Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD-Kreisvorstand bedankt sich bei Sebastian Weil
Der Kreisvorstand Lörrach der SPD bedankt sich bei Sebastian Weil für sein langjähriges Engagement im Ortsverein Binzen, welches im Sommer 2013 mit seinem Austritt aus der SPD endete.
Im Rahmen der Kreisvorstandssitzung würdigte Michael Hitz, der SPD-Kreisvorsitzende, die langjährige Tätigkeit von Sebastian Weil. Der Kreisvorstand weiß um den Verdienst, den sich Sebastian Weil in seinen verschiedenen Funktionen für die SPD erworben hat, u.a. war er Vorsitzender und Kassierer.
Für seinen weiteren persönlichen Weg wünscht Ihm die Kreis-SPD alles Gute.
„Große Koalition: Ja, ABER...“
Hertingen. Auf der Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz im Wahlkreis Lörrach – Müllheim am 11. Oktober wurde Dr. Thomas Mengel für seine Kandidatur gedankt, über mögliche Koalitionen diskutiert und ein Antrag beschlossen. Darin wurde in 12 Forderungen spezifiziert, was sich in einem Koalitionsvertrag finden müsste, damit eine Große Koalition auf die Zustimmung der Mitglieder in diesem Bundestagswahlkreis stieße.
„Versetzung gefährdet Herr Lusche“
Schopfheim. Der Kreisvorstand der SPD begrüßt, dass die CDU in Person des Landtagsabgeordneten Lusche, endlich anfängt über das Konzept G8/G9 nachzudenken und die Umstände der „Klassenlotterie“ am Theodor-Heuss-Gymnasium in Schopfheim anprangert. Schließlich hat die CDU diese Situation 2004 heraufbeschworen, indem sie das G9 abgeschafft hat. Dazu führte sie das G8 übereilt und konzeptlos ein, ohne dabei die Vorraussetzung für die damit de facto einhergehende Weiterentwicklung zur Ganztagsschule zu schaffen.
Die Fragen Lusches wurden zudem weitestgehend bereits von Rainer Stickelberger in einem offenen Brief vom 2. Juli 2013 an das Ministerium geäußert. „Abschreiben und die eigenen Fehler verschleiern – Versetzung gefährdet Herr Lusche!“ urteilt Michael Hitz, der neue Kreisvorsitzende der SPD.
Anstatt zu reden, handeln andere. Im Juni dieses Jahres hat der SPD Kreisverband Lörrach auf seiner Kreisdelegiertenversammlung einen Antrag mit großer Mehrheit verabschiedet, in welchem er den Landesvorsitzenden Nils Schmid und den SPD Landesvorstand auffordert, sich umgehend beim Kultusministerium für die Bildung einer zusätzlichen G9 Klasse am Theodor-Heuss-Gymnasium Schopfheim einzusetzen.
Daher bleibt es dabei: Die SPD ist die einzige Partei, die sich dafür einsetzt, dass alle Schüler am THG und in ganz Baden-Württemberg die Möglichkeit bekommen zwischen G8 und G9 zu wählen!
Landesparteitag Heilbronn 02.03.2013
Der SPD- Kandidat Thomas Mengel für den Bundestagswahlkreis Lörrach- Müllheim erfreut sich der Unterstützung des SPD Landesverbandes. Ziel von Mengel ist die Erlangung des Direktmandates. Die Delegierten des Kreisverbandes Lörrach kehrten am Sonntag zufrieden vom Heilbronner Landesparteitag zurück, wo zahlreiche Anträge zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Europapolitik, Umwelt, Verkehr und Energie beschlossen wurden. Die Lörracher Delegierten Christa Rufer und Helga Schmalz sowie die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Sütterle und Hitz begrüßen es, dass ihr Engagement für die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns auf Landesebene für alle Beschäftigten, die öffentliche Aufträge ausführen und für alle Organisationen und Verbände die Zuwendungen des Landes erhalten, beschlossen wurde, um schneller und effektiver dem teilweise krassen Lohndumping und der Wettbewerbsverzerrung durch den Einsatz von Niedriglohn- Beschäftigten auf Kosten der Allgemeinheit gerade auch in unserer Region entgegenwirken zu können. Am Rande des SPD Parteitages fand auch ein reger Austausch mit Wirtschaftsminister Nils Schmid, der Spitzenkandidatin und Generalsekretärin Katja Mast, Thomas Mengel und Mitgliedern der Delegation zu wichtigen Themen der Region, wie dem Fachkräftemangel, der Standortsicherung von Betrieben und bezahlbarer Kinderbetreuung statt. Mengel setzte sich auf dem Landesparteitag für das rasche Abschalten des AKW Fessenheim und gegen weitere aufwändige bauliche Nachrüstungen von genannten 20 Mrd. EUR ein, die letztlich auch der deutsche Steuerzahler mit bezahlen müsste.
Baden-Württembergs Sozialdemokratinnen sagen „NEIN zu Gewalt an Frauen“
Heute hat sich die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Baden Württemberg mit einer öffentlichen Aktion an dem UN-Gedenktag gegen Gewalt an Frauen beteiligt. An der SPD-Landesgeschäftsstelle in Stuttgart wurde von der stv. ASF-Landesvorsitzenden Sonja Elser, der Generalsekretärin Katja Mast, der Bundestagsabgeordneten Ute Vogt sowie weiteren Sozialdemokratinnen eine Fahne entrollt. Die SPD BW sagt damit gut sichtbar „NEIN zu Gewalt an Frauen“.
