Sommertour 2022 der SPD-Fraktion
Eine Wohnung zu haben gehört zu den Grundbedürfnissen der Menschen, und so befasst sich die SPD immer wieder mit dem Thema „Wohnen“, das insbesondere in einer Zeit, in der ein großer Mangel an Wohnraum besteht, eine besondere Bedeutung hat. So ging es bei der diesjährigen Sommertour der SPD-Fraktion unter der Leitung von Geschäftsführer Herrn Markus Schwamm über mehrere Stationen in der Stadt, damit sich die Fraktion über die aktuellen Entwicklungen der Projekte der Wohnbau Rheinfelden vor Ort ein Bild machen konnte. Dabei musste Herr Schwamm gleich zu Beginn der Tour in der Römerstraße berichten, dass trotz der Fertigstellung von diesen 150 Wohnungen im Quartier Römerstraße die Warteliste von 1000 Wohnungssuchenden bei der Wohnbau Rheinfelden nicht kürzer geworden sei.
Das war "100 Jahre - 100 Wünsche - 100 Ideen"
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Am 23. Juli hatte die SPD Rheinfelden unter dem Motto „100 Jahre – 100 Wünsche – 100 Ideen“ in der Fußgängerzone das Gespräch mit den Passanten gesucht und nach ihren Wünschen und Ideen für die Stadt nachgefragt. 100 Wünsche und Ideen wurden es nicht ganz. Aber nach drei Stunden und vielen Gesprächen hingen 54 Notizzettel mit 70 verschiedenen Stichworten an der zwischen zwei Laternenpfosten aufgespannten Wäscheleine, die nun in den SPD Ortsvereinen und in der Fraktion ausgewertet wurden.
100 Jahre - 100 Wünsche - 100 Ideen
Das Rheinfelder Stadtjubiläum ist für die SPD hier in Rheinfelden nicht nur Anlass, um auf die 100jährige Stadtgeschichte zurückzublicken. Die vier SPD Ortsvereine in Rheinfelden möchten dies auch als Anlass nehmen, bewusst die Zukunft unserer Stadt in den Focus nehmen, um bei der Stadtentwicklung im Interesse der Mitbürger*innen weiterhin mitzuwirken.
Am kommenden Samstag, 23.Juli zwischen 9:00 und 12:00 bietet die SPD unter der Überschrift „100 Jahre – 100 Wünsche – 100 Ideen“ den Rheinfelder Einwohnern die Möglichkeit, ihre Wünsche und Ideen an die Zukunft der Stadt aufzuschreiben und mit den Mitbürgern zu teilen – sichtbar auf Zetteln auf einer Wäscheleine sowie im persönlichen Gespräch. Ort: Fußgängerzone Zährigerstraße/ Ecke Karl-Fürstenberg-Str.
Für eine neue Krankenhauspolitik in Baden-Württemberg
Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.
Blick nach Berlin: "Osterpaket" und Entlastungen
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.
