Mit dem mit großer Mehrheit gefassten Beschluss des Gemeinderats, die Eichbergstraße als eine erste Fahrradstraße in Rheinfelden umzuwidmen, wird nicht nur ein in anderen Städten längst umgesetzten Konzepts endlich wahr, was unsere Vorgänger im Gemeinderat und auch wir für Rheinfelden schon lange gefordert haben: Mehr Raum und damit mehr Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrern auf unseren Straßen.
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:
„Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar – zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.
Andreas Stoch: „Die grün-schwarze Einstellungspolitik ist ein Armutszeugnis“
Die SPD Baden-Württemberg hat ein Portal für angehende Lehrkräfte eingerichtet, die zum kommenden Schuljahr nicht in den Schuldienst übernommen werden. Auf dem Portal können die betroffenen Referendarinnen und Referendare ihre Fälle in anonymisierter Form schildern und somit ihrem Unmut Ausdruck verleihen.
| Besucher: | 83273 |
| Heute: | 119 |
| Online: | 2 |