Das nasskalte Wetter konnte uns nicht abschrecken: Mitglieder des  SPD-OV Rheinfelden waren mit einem kleine Infostand mit der "roten Leine" in der Fußgängerzone, Zähringerstraße präsent, um mit Interessierten ins Gespräch zu kommen, sie  über die Ergebnisse der Aktion "100 Jahre - 100 Wünsche - 100 Ideen"  und zum Thema Bürgerbus zu informieren.

Zum Thema Bürgerbus: Jetzt nach Corona wollen wir einen neuen Anlauf nehmen für dieses Angebot.  Wir suchen Menschen, die ab und zu ehrenamtlich fahren oder Anrufsdienste übernehmen. Bei Interesse, bitte melden.

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In unserer Jahresauftakt-Klausur  haben sich unser Vorstand gemeinsam mit Genoss*innen der Ortsvereine Minseln und Karsau zusammen gesetzt und diskutiert, welche Schwerpunkte wir mit den Ortsvereinen in diesem Jahr setzen wollen.

Unter der Leitung von Sven Widlarz, SPD-Kreisvorsitzender befassten wir uns insbesondere mit folgenden Fragestellungen:  Wo und wie können wir die Probleme und Fragen der Menschen aufgreifen, wie machen wir unsere Arbeit als Ortsverein sichtbarer, wie kann eine moderne Parteiarbeit in Zeiten von Instagram und Facebook aussehen?

Damit haben wir einen ersten Schritt  gemacht, um einen Weg zu beschreiten,auf dem sich jeder sich einbringen kann und selbstwirksam für gute Inhalte kämpfen kann.  Als SPD Ortsverein wollen wir eine solidarische Gemeinschaft, weg vom Einzelkämpfertum. Wir sind überzeugt: Nur gemeinsam können wir im Austausch die an uns gestellten gesellschaftlichen Herausforderungen lösen.  

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 Am 8. Januar konnte  nach  einer zweijährigen Pause unser Ortsverein endlich wieder zu seinem schon traditionellen Neujahrsempfang in die Nollinger Schmiede einladen und viele Gäste begrüßen, hier in alter Verbundenheit auch viele Vertreter*innen aus den Ortsvereinen Herten, Karsau und Minseln/Dinkelberg.

 Nach ihrer Begrüßung  blickte Karin Paulsen-Zenke, Vorsitzende auf ein schwieriges Jahr 2022  zurück, in dem der schreckliche Ukraine-Krieg das dominierende Thema war. Aber es war auch ein Jahr, das für die SPD mit Übernahme der Regierungsverantwortung ein neues Kapitel aufgeschlagen wurde. Hierbei sprach sie ihre Hochachtung gegenüber aller Politiker*innen aus, die in dieser Zeit die Verantwortung für unser Land übernommen haben.

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Der SPD Ortverein Rheinfelden hat auf der Kreisdelegiertenkonferenz am 26.11.2022 in Lörrach-Haagen den Antrag eingebracht,  die Schließung von Recyclinghöfen im LK Lörrach zu verhindern. Dieser Antrag  wurde von den Delegierten einstimmig angenommen.

Antrag: Schießung der Recyclinghöfe verhindern

Das kürzlich vorgestellte Konzept der Abfallwirtschaft beinhaltet die Schließung von vier Recyclinghöfen, darunter den der Stadt Rheinfelden (Baden). Wir sprechen uns im Interesse der betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Einzugsgebiet dieser vier Höfe gegen die geplanten Schließungen aus.  

Eine Korrektur der fehlenden Betriebssicherheit der Recyclinghöfe im Kreis durch eine  Schließung ist nicht im Interesse der Einwohner und wiederspiegelt letztendlich nur die  Investitionsversäumnisse der vergangenen Jahre – bei deutlicher Erhöhung der Gebühren.  Wir fordern daher das Konzept zu überdenken und alternative, bürgernahe Lösungen  auszuarbeiten!  

Begründungen:

• Wenn wir die Kreislaufwirtschaft ernst nehmen, dann sollten wir keine Recyclinghöfe  schließen und so den Bürgern die - im Sinne des Umweltschutzes ordnungsgemäße Entsorgung - von Wertstoffen erschweren.  
• Wir haben die Befürchtung dass die Schließungen die Problematik der wilden Müllentsorgung befeuern kann.  
• Die Verteilung auf die umliegenden Recyclinghöfe ist mit teilweise längeren  Anfahrtszeiten verbunden, was letztlich den ökologischen Zielen entgegenwirkt.  
• Die Thematik der Kosten-Nutzen-Frage hinsichtlich eines Umbaus der verbliebenen Recyclinghöfe, Ausbau der Infrastruktur und gegebenenfalls Anbindung an den  ÖPNV ist aus unserer Sicht nicht abschließend geklärt.