Gemeinderatsfraktion
Nachdem der neue Rektor der Schillerschule Hans-Peter Brugger ein Jahr im Amt ist, machte sich die SPD-Fraktion vor Ort über die Entwicklung an der ältesten Schule Rheinfeldens ein Bild.
Die Konzepte einer traditionellen Hauptschule sind schon lange passé und das einer Werkrealschule ist auch schon wieder von "gestern".
Im Rahmen der regionalen Schulentwicklungsplanung der beruflichen Schulen im Landkreis Lörrach werden verschiedne Modelle diskutiert, die unter anderem darauf abzielen, einzlene Berufsfelder vom vom Standort Rheinfelden weg zu verlagern.
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat deshalb am 6. November einen Antrag an die Verwaltung gestellt, in der nächsten Gemeinderatssitzung über den Stand der Diskussion in den Gremien des Kreistags in Bezug auf die Gewerbeschule Rheinfelden dem Gemeinderat Bericht zu erstatten.
Mit einem Schreiben haben sich die SPD-Stadträtinnen Hannelore Nuss und Elke Streit an Oberbürgermeister Eberhardt gewandt, um auf die fehlende Anbindung der Siedlung an den ÖPNV aufmerksam zu machen. Beide Stadträtinnen wohnen in diesem Stadtteil und werden immer wieder auf die daraus entstehende Problematik von den Bewohnern angesprochen. Sie schreiben: " Wir, die Unterzeichner, greifen diese Anregungen der Einwohnerschaft und insbesondere der Siedlungsbewohner gerne auf. Die örtlichen Strukturen ( Alter, Behinderungen, Wegstrecken z.B. Krankenhaus, Friedhof, Innenstadt, Einkaufsgeschäfte) machen es der Einwohnerschaft der Siedlung schwer, teilweise sogar unmöglich, am öffentlichen Leben ernsthalft teilzunehmen."
Sie bitten deshalb angesichts der anstehenden Haushaltsberatungen darum, dieses Thema aufzugreifen und bereits durch die Einstellung einer Planungsrate erste Schritte zur Erweiterung des ÖPNV-Angebots in Richtung Siedlung zu erreichen.
Die neugewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderate trafen sich am1. Juli zur ersten Fraktionssitzung nach den Kommunalwahlen im Rathaus in Minseln zusammen. In dieser Sitzung wählten sie unter Leitung von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt einen neuen Fraktionsvorstand. Alfred Winkler, MDL a.D. wird als 1. Vorsitzender der Fraktion vorstehen. Als seine Stellvertreter wurden Karin Paulsen-Zenke und Gustav Fischer gewählt. Ebenso wurden in dieser Sitzung die Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen Ausschüsse benannt und die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 3.Juli. diskutiert.
19.06.2026 - 19.06.2026 Gremien im Vorfeld des Landesparteitag
10.07.2026 - 10.07.2026 Treffen der Landesspitze
15.07.2026, 19:00 Uhr SPD OV Rheinfelden: Gemeinsame Vorstandssitzung
25.07.2026, 00:00 Uhr - 12:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands
11.09.2026 - 11.09.2026 Präsidium
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