Gemeinderatsfraktion
Der nun dem Gemeinderat vorliegende Verkehrs- und Mobilitätsplans macht deutlich, dass dem Radverkehr ein hoher Stellenwert zukommt. Die SPD-Fraktion sieht gerade hier einen hohen Nachholbedarf in der Infrastruktur und unterstützt die Bemühungen der IG Velo Rheinfelden hier Verbesserungen zu erreichen.
Deshalb stellte die SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 29.10.2016 den Antrag, dass für den weiteren Ausbau und die Optimierung des Radwegenetzes in Rheinfelden ein Radwegekonzept erstellt wird.
Nachdem die vom Kreistag beschlossene Regionale Schulentwicklung für die gewerblichen Schulen des Landkreises Lörrach inzwischen beschlossene Sache ist, wollte die SPD-Stadtratsfraktion sich vor Ort informieren lassen, welche Auswirkungen sich für den Gewerbeschulstandort Rheinfelden ergeben.
Gerne kam der Schulleiter Jürgen Maulbetsch dem Wunsch der Fraktion nach und informierte die Fraktion über den fast drei Jahre währenden Prozess. So stand am Anfang dieser Planungen auch die Überlegung im Raum, den Standort Rheinfelden ganz aufzugeben. Durch den hartnäckigen Widerstand der Schulleitung und auch des politischen Einsatzes des Kreistages, insbesondere der SPD-Fraktion konnte diese Überlegung bald zu den Akten gelegt werden. Am Ende stand ein Kompromiss, der das Überleben der drei Gewerbeschulstandort ermöglichen soll, was mit einem Ringtausch von einzelnen Abteilungen verbunden ist.
19.06.2026 - 19.06.2026 Gremien im Vorfeld des Landesparteitag
10.07.2026 - 10.07.2026 Treffen der Landesspitze
15.07.2026, 19:00 Uhr SPD OV Rheinfelden: Gemeinsame Vorstandssitzung
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