Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“
Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.
SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas
Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen
Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.
Neujahrsempfang des SPD Ortsvereins Minseln
Liebe Mitglieder,
liebe Freundinnen und Freunde der
SPD Minseln/Dinkelberg,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr gern lade ich euch/Sie zum Neujahrsempfang
des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg ein.
Er findet statt am
Sonntag, 6. Januar 2019,
um 11.00 Uhr im Bürgersaal
des Rathauses Minseln,
Wiesentalstraße 48.
Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“
Unterstützt die Resolution: Qualität auf der Hochrheinschiene jetzt!
Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB und Abgeordnete für den Landkreis Waldshut hat gemeinsam mit Oberbürgermeister Klaus Eberhardt (Rheinfelden), mit Bürgermeister Alexander Guhl ( Bad Säckingen) und Stadtpräsident Peter Neukomm (Schaffhausen) als Erstunterzeichner eine Resolution für eine attraktive Hochrheinbahn auf den Weg gebracht.
Hierin fordern sie von Verkehrsminister Winfried Herrmann Züge, die pünktlich, zuverlässig und sauber sind: Die Bahnreisenden dürfen nicht weiter mit einer Elektrifizierung in ferner Zukunft vertröstet werden.
Die SPD Ortsvereine in Bad Säckingen und Rheinfelden werden mit Unterschriftensammlungen vor Ort diese Resolution unterstützen.
Unterstützt diese Resolution (Vollständiger Text unter link)
