Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.
Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.
Europaparlamentspräsident a.D. Martin Schulz kommt nach Lörrach
Martin Schulz hat zugesagt, dass er nach Lörrach kommen und ein Plädoyer für Europa halten wird. „Für mich ist es eine Ehre, dass ein großer Europäer, mit dem ich gemeinsam 2017 um die Menschen im Bundestagswahlkampf gerungen habe, nun nach Lörrach kommt“ so Jonas Hoffmann Mitglied des Kreis- und Landesvorstands der SPD.
Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.
„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“
Gemeinsamer SPD Neujahrsempfang 2019
Am Sonntag, den 13.01.2019 luden der SPD Ortsverein Rheinfelden gemeinsam mit dem SPD Kreisvorstand ein und viele Genossinnen und Genossen aus den umliegenden Ortsvereinen kamen ins Haus Salmegg in Rheinfelden.
Nach Grußworten durch die Vorsitzende des Ortsvereins Karin Paulsen-Zenke, des Kreisverbands Philipp Schließer und der SPD Kreistagsfraktion und Oberbürgermeister Eberhardt und den Jusos zog Rainer Stickelberger, MdL eine kritische Halbtagsbilanz zur Arbeit der Landesregierung: "Mehr Schein als Sein - Große Überschriften,kaum Inhalte."-
