Neujahrsempfang des SPD Ortsvereins Minseln
Liebe Mitglieder,
liebe Freundinnen und Freunde der
SPD Minseln/Dinkelberg,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr gern lade ich euch/Sie zum Neujahrsempfang
des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg ein.
Er findet statt am
Sonntag, 6. Januar 2019,
um 11.00 Uhr im Bürgersaal
des Rathauses Minseln,
Wiesentalstraße 48.
Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“
Unterstützt die Resolution: Qualität auf der Hochrheinschiene jetzt!
Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB und Abgeordnete für den Landkreis Waldshut hat gemeinsam mit Oberbürgermeister Klaus Eberhardt (Rheinfelden), mit Bürgermeister Alexander Guhl ( Bad Säckingen) und Stadtpräsident Peter Neukomm (Schaffhausen) als Erstunterzeichner eine Resolution für eine attraktive Hochrheinbahn auf den Weg gebracht.
Hierin fordern sie von Verkehrsminister Winfried Herrmann Züge, die pünktlich, zuverlässig und sauber sind: Die Bahnreisenden dürfen nicht weiter mit einer Elektrifizierung in ferner Zukunft vertröstet werden.
Die SPD Ortsvereine in Bad Säckingen und Rheinfelden werden mit Unterschriftensammlungen vor Ort diese Resolution unterstützen.
Unterstützt diese Resolution (Vollständiger Text unter link)
SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas
Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz
Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
Stoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“
Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. „Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten“, so Stoch. „Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.
