SPD-Landespräsidium: Maaßen muss gehen
Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.
SPD Fraktion vor Ort: Besuch im Schwimmbad und Europastadion
Mitglieder der SPD-Fraktion nutzten die Sommerpause, um sich vor Ort im Sportzentrum von Rheinfelden mit Freibad und Europa-Stadion zu informieren.
„Das großzügige Freibadgelände ist sicher das attraktivste in der Region“ – das war die einhellige Meinung der SPD-Fraktion, die die Sommerpause für eine Besichtigung des Freibads Rheinfelden und des Europa-Stadions nutzen.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion wurden im Freibad von Schwimmmeister Mathias Wüst und seinem Kollegen Franz-Josef Weber durch die Anlagen des Freibads und das Gebäude geführt.
Hierbei wurde deutlich, mit wieviel Engagement die Mitarbeiter des Schwimmbads gemeinsam mit dem Gebäudemanagement versuchen, das etwa 40 Jahre alte Schwimmbad attraktiv für die Besucher zu gestalten.
Herz statt Hetze
Die baden-württembergischen SPD-Abgeordneten in Europa, Bund und Land und die gesamte SPD Baden-Württemberg stehen den Bürgerinnen und Bürgern von Chemnitz und allen Menschen solidarisch bei, die am 1. September 2018 ein Zeichen für Herz statt Hetze setzen.
Die erneute Demonstration, zu der AfD und Pro Chemnitz für diesen Tag aufgerufen haben, instrumentalisiert das Opfer einer schrecklichen Straftat für ihre rechte Propaganda. Die abscheulichen von Gewaltbereitschaft, Rassismus und Hass getragenen Szenen der letzten Tage haben uns erschüttert.
So einen Angriff auf den Rechtsstaat, solche menschenverachtenden Gewaltausbrüche darf es nicht geben. Nicht in Chemnitz, nicht woanders. Wir unterstützen das breite Bündnis aus Vereinen, Stadtgesellschaft, Parteien und anderer gesellschaftlichen Gruppen, die sich gegen Hass und Hetze und für eine offene und vielfältige Gesellschaft einsetzen und zur Gegendemonstration Herz statt Hetze aufgerufen haben.
Katarina Barley: "Wir brauchen ein starkes und solidarisches Europa"
Über 100 Mitglieder der AG60plus waren zum Sommerempfang in den Cannstatter Kursaal gekommen. Der Vorsitzende Lothar Binding ging in seiner Begrüßung auf die gerade erzielte Einigung beim Rentenpaket ein: „Wir haben uns in fast allen Punkten durchsetzen können und das ist gut für die Rentnerinnen und Rentner im Land. Allerdings müssen wir für die kommenden Generationen auch Antworten für die Zeit nach 2025 haben. Das ist unser langfristiges Ziel.“
