Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:
„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.
Leni Breymaier erklärt zur Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Koalition:
„Grün-Schwarz steht für Kraftlosigkeit, Ideenlosigkeit, Ambitionslosigkeit. In dieser Koalition herrscht Stillstand – mit immer viel Aufhebens um Klein-Klein, wie zum Beispiel beim Thema Wohnen. Richtig traurig wird es, wenn man sieht, wie Verabredetes im Koalitionsvertrag ohne Tränen beerdigt wird, wie die längst überfällige Reform des Landtagswahlrechts.
Hambacher Forst: Boos verurteilt „kurzfristige Profitinteressen“
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat sich mit scharfen Worten gegen die Rodung des Hambacher Forsts gewandt. „Bei der Abholzung des Hambacher Waldes setzen sich gerade kurzfristige Profitinteressen gegen die dauerhafte Wahrung unserer Lebensgrundlagen und die Bekämpfung des Klimawandels durch“, erklärte Boos. „Politik sollte aber nicht zum Erfüllungsgehilfen von Konzernen werden. Es ist schlicht nicht sinnvoll, einen Wald abzuholzen, um noch ein paar Jahre länger Kohle zu fördern.“
Rhine cleanup 2018: Wir waren dabei
Am 15. September waren alle am Rhein liegende Städte im Rahmen des Word clean-up Days zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen, "ihr" Rheinufer zu säubern. https://www.rhinecleanup.org
Auch hier in Rheinfelden wollten wir zeigen, dass uns der Umweltschutz, insbesondere der Schutz des Wassers ein wichtiges Anliegen ist. Gemeinsam mit der SPD Karsau, der Agenda-Gruppe Rheinuferweg-Putzete haben wir uns an dieser grenzüberschreitenden Aktion beteiligt. 15 Helfer trafen sich am Samstagmorgen am Rheinufer, um den Müll entlang des Rheinuferwegs aufzusammeln.
Sechs gefüllte Müllsäcke, viele Flaschen, unendlich viele Kippen, ein demoliertes Fahrrad, Holz und ein Besen: Dies was das Ergebnis unserer Aufräumaktion entlang des ca. 2,7 km langen Rheinuferwegs zwischen Schloss Beuggen und dem Adelberg.
Ein herzliches Dankeschön sagen wir an dieser Stelle allen Helfern! Trotz des ernsten Hintergrunds: Es hat Spaß gemacht und wir würden uns freuen, wenn diese Aktion im kommenden Jahr noch mehr Resonanz in der Region finden würde.
Gleich vormerken: Der nächste World Clean-up Day ist der 14. September 2019
Jonas Hoffmann hospitiert bei der Polizei in Weil/Rh
Vom 7.12. auf den 8.12.18 war Jonas Hoffmann, ehemaliger Bundestagskandidat und Mitglied des Kreisvorstands der SPD, mit der Polizei Weil am Rhein eine ganze Nachtschicht unterwegs. So hatte er die Möglichkeit den Alltag der Polizisten, die Herausforderungen, aber auch die schönen Seiten der Arbeit kennen zu lernen.
Die Schicht begann um 19:45 Uhr und ging bis ca. 6:30 Uhr. Die Schlagzahl der Einsätze, die die Beamten durchführten, war hoch, ebenso die Verschiedenartigkeit der Situationen, die vor Ort vorgefunden wurden. Jonas Hoffmann war die ganze Schicht mit einer Streife unterwegs und konnte die Arbeit der Beamten mitverfolgen und durch die Situationen sowie durch die Gespräche viele Erkenntnisse gewinnen.
