Neujahrsempfang des SPD KV und des OV Grenzach-Wyhlen
Liebe Freunde,
zum SPD Neujahrsempfang des SPD Kreisvorstandes und des SPD Ortsvereins Grenzach-Wyhlen laden wir alle Mitglieder und Gäste herzlich ein.
Sonntag, 14.01.2018 11:00 Uhr
Evangelisches Gemeindehaus Grenzach
Hauptstraße 32
79639 Grenzach-Wyhlen
Programm:
1. Grußworte und Begrüßung:
a. Philipp Schließer, Vorsitzender des SPD Kreisvorstandes,
b. Marianne Müller, Vorstand des SPD OV Grenzach-Wyhlen,
c. Dr. Tobias Benz, Bürgermeister GW,
d. Rainer Stickelberger, MdL, Baden-Württemberg,
2. Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB: „Einschätzung der aktuellen politischen Lage der SPD und im Bund“
Den musikalischen Abschluss gestaltet die Guggemusik Node- Chaode Grenzach.
Wir freuen uns auf euch.
Mit solidarischen Grüßen
Philipp Schließer Marianne Müller Robert Blum
Vorsitzender SPD Kreisvorstand Vorstand SPD OV Grenzach-Wyhlen
Frohe Weihnachten
Liebe Genossinnen und Genossen,
das hat mich umgehauen: So viele Mails, Briefe, Messenger-Nachrichten, Anrufe von euch und auch von außerhalb der Partei. Und alle zum Thema, wie sich die SPD nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhalten soll. Habt herzlichen Dank für eure klugen, kritischen, zornigen, hilfreichen Botschaften. Es ging um dreierlei: Große Koalition? Minderheitsregierung? Neuwahlen? Die Mehrheit der Zurufe sprach sich für eine Minderheitsregierung aus.
Stickelberger: „Mehr Förderung für Härtefälle“
Breitbandausbau nach Schwarzwaldparagraph im Kreis.
Sechzehn Gemeinden und Ortsteilen des Landkreises werden eine Sonderförderung durch das Land beim Breitbandausbau erhalten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger, der sich mehrfach für diese Förderung nach dem sogenannten Schwarzwaldparagraphen eingesetzt hatte, begrüßt die nun ergangenen Zusagen. Kritisch sieht er jedoch die Höhe der Förderungen für Härtefälle: „Für die am schwierigsten zu erschließenden Gebiet braucht es eine höhere Förderung.“
Leni Breymaier zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU:
„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“
Warnstreiks: SPD solidarisch mit Pflegekräften
Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“
