Minister Hauk antwortet Stickelberger
Kein Geld für Verbindungsstraße Ehrsberg-Herrenschwand.
Nachdem bereits das Verkehrsministerium eine Absage erteilt hatte, erhielt der SPD-Landtagsabgeordnet Rainer Stickelberger nun auch vom Ministerium für Ländlichen Raum einen abschlägigen Bescheid für die erbetene finanzielle Unterstützung zum Lückenschluss der Ortsverbindungsstraße zwischen Häg-Ehrsberg und Todtnau-Herrenschwand. „Ich bedauere, dass sich offenbar kein Ministeriumwirklich zuständig sieht, um hier eine Ausnahmeregelung zu finden“, zeigt sich Stickelberger enttäuscht.
LENI BREYMAIER ÜBER REGIERUNGSGESPRÄCHE MIT CDU/CSU
„Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können.“
Heute vor 5 Jahren: Mentrup gewinnt OB-Wahl in Karlsruhe
Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!
Stickelberger: „Trotz voller Kassen kein Geld für Vertretungslehrer“
Grün-Schwarze Landesregierung lehnt SPD-Antrag ab
Stickelberger: „Trotz voller Kassen kein Geld für Vertretungslehrer“
Vertretungslehrer werden in Baden-Württemberg über die Sommerferien nicht weiterbeschäftigt und damit auch nicht bezahlt. Angesichts voller Landeskassen einerseits und Lehrermangel andererseits hat die SPD-Landtagsfraktion beantragt, endlich mit dieser schlechten Tradition, von der auch etliche Lehrer im Kreis betroffen sind, zu brechen. Dieser Antrag wurde jetzt von der Mehrheit aus Grünen und CDU abgelehnt. „Ein Unding. Dazu unfair und kurzsichtig für die Lehrerversorgung“, urteilt der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger.
Für Solidarität mit HIV-Positiven – nicht nur am Welt-AIDS-Tag
Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.
