Aufbruchssignal in Dortmund
Die SPD Baden-Württemberg kann auf dem Programmparteitag punkten
Wir haben einen kämpferischen Martin Schulz erlebt: Unser Parteivorsitzender zeigte klare Kante und klare Richtung auf – im Gegensatz zur Union, die mit Frau Merkel bislang keinen Piep dazu gesagt hat, wo sie in der nächsten Legislaturperiode hin will. Sich auf den Lorbeeren der Vergangenheit auszuruhen, das reicht nicht, Frau Merkel. Keine Power, nur Planlosigkeit!
Bunt statt braun: Kundgebung gegen Rechts
Vereint im Aktionsbündnis gegen Fremdenfeindlichkeit und unter dem Motto „Bunt statt braun“ demonstrierten etwa 300 Menschen während der Wahlkampferöffnung der AfD im Rheinfelder Rathaus am 17.6. 2017 für Toleranz, Respekt und für unsere demokratischen Werte.
Für die Demokratie und die Freiheit, Die Oberbadische, 18.06.2017
Leni Breymaier: Kinderüberwachung "unsäglich und untauglich"
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den Vorstoß von Innenminister Strobl, Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, als "unsäglich und untauglich" zurückgewiesen.
"Auch mit solchen Vorschlägen kann Herr Strobl nicht kaschieren, dass er zum Thema Innere Sicherheit bislang eine Menge angekündigt, aber wenig zu deren tatsächlicher Stärkung geliefert hat", so Breymaier. "Demnächst schlägt Herr Strobl in seiner Überwachungsmanie womöglich noch vor, die islamistische Früherkennung in die Schwangerschaftsvorsorge einzubauen." Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, mache gar nichts sicherer, erklärte die SPD-Vorsitzende. Wenn sich Minderjährige radikalisierten, sei dies vielmehr ein Fall für die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.
"Kinder brauchen keine Überwachung durch den Verfassungsschutz, sondern Bildung, Betreuung und Präventionsangebote. Das sollte auch die Union aus den Integrationsversäumnissen der letzten Jahre gelernt haben."
Generalsekretärin Luisa Boos zum Ausgang der Parlamentswahlen in Großbritannien
"Dass May als Premierministerin weitermachen will, ist ein Skandal. Sie hatte diese Wahl ausdrücklich als Signal zur Unterstützung ihrer Politik ausgerufen - und ist krachend gescheitert. Alles andere als ein Rücktritt ist ignorant und zynisch. Diese Wahl zeigt auch, dass die Britinnen und Briten nach jahrelangem Spardiktat und Wirtschaftsliberalismus die Nase voll haben.
Corbyn hatte angekündigt, das Landwirtschafts- und finanzpolitisch nach links zu rücken – und hat damit vor allem unter jungen Wählerinnen und Wählern großen Erfolg gehabt. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig eine klare Haltung ist. Wir konnten es schon bei der Wahl Macrons zum französischen Präsidenten sehen: Junge Menschen in Europa wollen mehr Gerechtigkeit und ein gemeinsames Europa. Das macht Hoffnung für die Zukunft. Und das gibt uns auch Rückenwind für die Bundestagswahl in Deutschland."
SPD Ortsverein Rheinfelden lädt ein zu einem Stadtspaziergang
Friedrich-Ebert-Straße, Louise-Schröter-Weg, Jakob-Kaiser-Weg, Ernst-Reuter-Straße..: Vor etwa 50 Jahren ehrte der Gemeinderat von Rheinfelden durch die Bennung der Straßen in dem damals neuen Wohngebiet südliche der Römerstraße Persönlichkeiten, die eine bedeutende Rolle in der Geschichte der deutschen Demokratie einnehmen.
Wer waren diese Menschen? Was waren ihre besonderen Verdienste? Welche Geschichte ist mit diesen Menschen verbunden?
In Zeiten, in denen die demoktratischen Grundwerte wieder in Frage gestellt werden, möchten wir mit einem Rundgang an diese Menschen erinnern.
Unter dem Motto "Ich trage einen großen Namen" lädt am Sonntag, den 18. Juni der SPD-Ortsverein Rheinfelden zu dem Stadtspaziergang ein, bei dem die Stadträtinnen Regina Wessely und Dr. Eveline Klein, Historikerin die Biografien dieser Persönlichkeiten vorstellen.
Treffpunkt ist um 11 Uhr der Parkplatz der Goetheschule in der Adolf-Senger-Straße
