In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause mussten wir Gemeinderäte über die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen für die Weiterplanung der A98 entscheiden. Eine Entscheidung, um die in der Fraktion gerungen wurde. Dabei ging es nicht darum, die vorgezogenen und notwendigen Ausgleichsmaßnahmen für geschützte Tierarten abzulehnen - diese sind unumstritten - sondern möglicherweise um die Chance, diese Abstimmung als Veto zu nutzen für eine verbesserte, menschenfreundlichere Planung der Autobahntrasse.
Im Folgenden möchte ich unsere Argumente und unterschiedlichen Positionen in der Fraktion genauer darzustellen:
Die Landesvorsitzende Leni Breymaier anlässliche des CSD in Stuttgart: "Dass wir dieses Jahr die Ehe für alle feiern, hätte ich vor acht Wochen noch nicht gedacht, darüber freue ich mich. Martin Schulz hat die Gelegenheit beherzt beim Schopf gepackt. Den CSD als politische Parade wird es noch lange geben, da Ressentiments weiterhin in der Gesellschaft bestehen. Dafür müssen wir auch in Zukunft Flagge zeigen!"
Nicht völlig unerwartet ist es auch dieses Jahr, wie in allen anderen Jahren zuvor, wieder gelungen bei einem ausgeglichenen Haushaltsplan im Ergebnis einen Gewinn von 5,5 Millionen € zu erwirtschaften. Bereits bei der Haushalts Planung konnte man dieses annehmen, spätestens nach den Haushaltszwischenberichten jedoch auch so erwarten.
"Vor über einem Jahr habe ich meine Kandidatur als SPD-Landesvorsitzende erklärt. Ich bin immer noch überwältigt von Ihrer/eurer großartigen Unterstützung online und offline. Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken. Ich darf Ihnen/euch heute meinen ersten eigenen Kurzfilm vorstellen. Viel Spaß dabei", Leni Breymaier.
Auf dem Kleinen Landesparteitag in Balingen gingen die Neumitglieder Laura und Massimo auf Facebook live. Sie interviewten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.
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