SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Präsidentschaftswahl in Frankreich:
"Mein erstes Gefühl ist Erleichterung. Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten. Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht nur der Märkte. Ich hoffe, Monsieur Macron wird das in seiner künftigen Politik berücksichtigen."
Workshoptag der SPD in Fellbach
Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.
Hier geht es zur Bildergalerie
SPD-Kreistagsfraktion wünscht Nachbesserung bei den Flüchtlings-integrationsmaßnahmen (FIM) des Bundes
In ihrer Fraktionssitzung im April hat sich die SPD ausführlich mit der AWO Rheinfelden über die erfolgreiche Integrationsarbeit von Flüchtlingen in den Berufsalltag informieren lassen. Dabei war sie beeindruckt von den vielfältigen Positionen, in denen zwischenzeitlich Flüchtlinge in das sogenannte FIM-Programm eingebunden werden konnten. Allerdings zeichnet sich auch in deutlicher Form ein notwendiger Änderungsbedarf der Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in das Berufsleben ab.
Kreis SPD begrüßt Herzstückaktivitäten ICE muss aber im Badischen Bahnhof verbleiben
Mit Interesse verfolgt der südbadische Raum die zahlreichen Aktivitäten und Planungen für die Herzstück S-Bahn im Kanton Basel-Stadt. Unlängst hatten sich die Regierungsräte, Hans-Peter Wessels (Kanton Basel-Stadt) und Dr. Sabine Pegoraro (Kanton Basel-Landschaft) positiv zu dem Nutzen-Kosten-Verhältnis dieses großen Projekts geäußert. Auch für die deutsche Seite birgt das Herzstück enorme Schubkraft für die Regio-S-Bahn, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Eberhardt (SPD). Insbesondere die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und verbesserte Taktzeiten auf Wiesentalbahn und Oberrheinstrecke, die einfache Erreichbarkeit wichtiger Ziele in Basel-Stadt und weitere Durchbindung, etwa zum Euroairport sind eindeutige Vorteile auch für den deutschen Raum.
Stellungnahme zum Brandanschlag auf die Ditib-Moschee in Weil
Der SPD-Kreisvorstand ist bestürzt über den Brandanschlag auf die Weiler Ditib-Moschee und verurteilt diese Gewalt. Die Täter hatten bei diesem Anschlag in Kauf genommen Menschenleben zu gefährden. Im selben Gebäude im Obergeschoss wohnt auch der Imam, der glücklicherweise nicht vor Ort war.
Der SPD-Bundestagskandidat Jonas Hoffmann und der SPD-Kreisvorsitzenden Philipp Schließer werden daher am Freitag, den 5. Mai, gemeinsam die Ditib-Moschee besuchen und mit den Gemeindemitgliedern sprechen. "Wir wollen mit diesem Besuch auch unserer Solidarität zeigen, ein Zeichen gegen Gewalt setzten und deutlich machen, dass wir und der SPD-Kreisverband es nicht zulassen, dass das gesellschaftliche Klima in unserer Demokratie vergiftet und Menschen mit Gewalt bedroht werden".
