Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat anlässlich des Internationalen Frauentags am morgigen Mittwoch zum Kampf gegen Rechtspopulismus aufgerufen. „Weltweit bekämpfen Rechtspopulisten, Chauvinisten und Sexisten Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung – in den USA, in Europa und bei uns in Deutschland. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren“, so Breymaier.
500 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch mit dabei – ein volles Haus und super Stimmung im Ludwigsburger Forum! Leni Breymaier betonte dabei, dass die SPD in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn mehr als 1000 neue Mitglieder gewinnen konnte. „Die Menschen kommen zu uns wegen Martin Schulz, wegen seiner Inhalte und wegen seiner Glaubwürdigkeit“, rief die Landesvorsitzende unter großen Beifall. Die grün-schwarze Landesregierung dagegen habe keine Richtung und keine Orientierung: „Jeder darf machen, was er will!“ Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, die SPD werde sich fortschrittsfeindlicher Politik in Deutschland und Europa vehement entgegenstellen.
Alle Bilder vom Aschermittwoch gibt es hier.
SPD Kreisverband Lörrach hätte der Schweiz den „vorzeitigen Ausstieg aus der Atomenergie“ und der Region den „europaweiten Atomausstieg“ gewünscht – fragwürdige Informationspolitik zu Störfällen im AKW Leibstadt. Kreisverband der SPD fordert Landrätin Dammann auf, in den bi- und trinationalen Gremien bzw. bei der Schweizer Behörde für Nuklearsicherheit ENSI zu intervenieren.
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat auf Twitter angekündigt, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz im März zwei Mal in Baden-Württemberg unterwegs sein wird: Beim Landesparteitag der SPD am 11. März in Schwäbisch Gmünd und am 31. März beim 150. Geburtstag der SPD Mannheim.
Mit der Wahl von Frank-Walter Steinmeier steht zum dritten Mal ein Sozialdemokrat an der Spitze unseres Staates.
Die breite Zustimmung, die er in der Bundesversammlung erhielt, zeigt, dass mit Frank-Walter Steinmeier ein Bundespräsident gewählt wurde , der sowohl in unserer Bevölkerung als auch international auf eine breite Wertschätzung rechnen kann. Auch in Rheinfelden ist er kein Unbekannter, mehrmals war hier in der Stadt und in der Region zu Gast.
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