SPD-Spitze will Politikwechsel

Die SPD in Baden-Württemberg hat einen fairen und argumentativen, aber auch harten und emotionalen Bundestagswahlkampf 2017 angekündigt. „Die nächste Bundestagswahl ist keine Richtungsentscheidung. Im Grunde ist sie eine Lebensentscheidung“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag anlässlich der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit in Stuttgart.

 

INNERE SICHERHEIT - Stellungnahme des KV zu den Vorschlägen von Armin Schuster

Der Kreisvorstand der SPD sieht keine Vorteile in der Ausweitung von Videoüberwachung und weiteren Verschärfung von Gesetzen, wie sie CDU-Kandidat Armin Schuster fordert, da die Defizite offensichtlich bei der Umsetzung von geltendem Recht und fehlender Professionalität in den zuständigen Ämtern (BAMF u.a.) liegen.

 

Jonas Hoffmann, SPD OV Lörrach ist unser Kandidat

Jonas Hoffmann dankt für seine Wahl

Jonas Hoffmann aus dem SPD OV Lörrach überzeugte die Delegierten: Auf der Kreisdelegiertenkonferenz in Istein am 21.1.2017 wurde Jonas, 31 Jahre Wirtschaftsinformatiker für die Bundestagswahl im September als Kandidat für den Wahlkreis Müllheim-Lörrach nominiert. In seiner überzeugenden Vorstellung machte er deutlich, wofür er sich einsetzen wird. Hierbei steht „Soziale Gerechtigkeit“ an erster Stelle. Weitere Schwerpunkte für sein Engagement werden die Digitalisierung sein, einem Bereich in dem er seine beruflichen Qualifikationen miteinbringen kann aber auch das Thema Angst. „Angst ist ein schlechter Ratgeber“, so sieht es Jonas als dringend geboten an, die Angstmacher und Demagogen zu entlarven.

 

SPD-Vize Brütting bei Mahnwache in Neuenstein

Am morgigen Donnerstag um 18 Uhr setzt die Stadt Neuenstein im Hohenlohischen mit einer Menschenlichterkette am Kulturbahnhof ein Zeichen gegen Fremdenhass. Anlass ist der Brandanschlag am vergangenen Freitag auf die dort geplante Flüchtlingsunterkunft. 

 

Leni Breymaier zum Verzicht Gabriels auf die Kanzlerkandidatur

Mich hat es heute Nachmittag aus den Socken gehauen. Ich habe damit nicht gerechnet. Zeitpunkt und Art der Verkündung haben mich überrascht.

 

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