1.Mai-Kundgebung: SPD-Ortsvereine an der Seite der Gewerkschaften
Alle vier SPD-Ortsvereine aus Rheinfelden schlossen sich am 1. Mai dem Aufruf der Gewerkschaften DGB, IGBCE, IGM an zu "Mehr Zeit für Solidarität". In seiner Ansprache forderte Jan Wieczorek, DGB Gewerkschaftssekretär mehr Solidarität in der Gesellschaft auf allen Ebenen, die mit mehr Engagement im Wohnungsbau, im Ausbau der öffentlichen Infrastuktur, den öffentlichen Dienst und der Polizei. Es dürfe nicht sein, dass der Mindestlohn durch Ausnahmeregelungen unterhöhlt wird und Arbeitsschutzstandards abgesenkt werden. Zusammen mit dem Einsatz für höhere Löhne und Renten, der Kampf gegen den Missbrauch der Leiharbeit kann so ein wichtiger Beitrag geleistet werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern.
Der Versammlung schloss sich eine Delegation aus der Schweiz an: Gewerkschaftsvertreter, VertreterInnen der SP Rheinfelden-Schweiz mit ihrer Präsidentin, Claudia Rohrer und Vize-Ammännin Brigitte Ruedin überbrachten ihre Grüße um dann weiter zu einer eigenen Veranstaltung in Rheinfelden-Schweiz zu maschieren.
Schmid zum Koalitionsvertrag: „Das wird eine Schlafwagen-Koalition"
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den grün-schwarzen Koalitionsvertrag als „Dokument des Stillstands“ scharf kritisiert. „Das wird eine Schlafwagen-Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Aber ohne eine Vision lässt sich die Zukunft Baden-Württembergs nicht gewinnen“, erklärte Schmid.
Schmid: Erneuerungsprozess hat begonnen
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
eineinhalb Monate nach dem so bitteren Ergebnis bei der Landtagswahl haben wir mit unserem Prozess zur Aufarbeitung der Wahl und Erneuerung unserer SPD begonnen. Unmittelbar nach dem 13. März hat der Landesvorstand auf Vorschlag des Präsidiums dieses gemeinsame Vorgehen einmütig beschlossen.
