Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg
Liebe Genossin, lieber Genosse,
das Ergebnis der Landtagswahl vom 13. März ist bitter – insbesondere angesichts dessen, was die SPD mit den Grünen in der Landesregierung in den letzten Jahren erreicht hat. Wir haben mit unserer Regierungsmannschaft starke inhaltliche Punkte gesetzt, die Erfolge sind jedoch alleine den Grünen zugerechnet worden.
Antrag zur künftigen Ausgestaltung der Gesundheitsversorgung im Landkreis Lörrach
Sehr geehrte Landrätin,
im zurückliegenden Jahr haben wir erste gute Überlegungen für eine Neustrukturierung unserer kreiseigenen Kliniken auf den Weg bringen können. Die hierbei geführte öffentliche Diskussion hatte als Ergebnis eine sachliche Auseinandersetzung über die Anforderungen an eine künftige Krankenhauslandschaft im Kreis.
Die Weiterentwicklung unserer Kliniken sehen wir als zentralen wichtigen Teil einer Gesundheitsplanung, die von einer umfassenderen integrativeren Sicht profitieren sollte. Deswegen stellt die SPD-Kreistagsfraktion nachfolgenden Antrag:
Der Kreisverband der SPD will sich in der Opposition neu definieren
– Konsequenzen aus der Landtagswahl 2016 – Schulterschluss mit Breisgau-Hochschwarzwald und Waldshut.
Die Vorsitzenden der SPD Ortsvereine hatten sich am vergangenen Freitag zur Analyse der Wahlergebnisse in Zell versammelt. „Das Ergebnis der Landtagswahl liest sich nicht gut“, erklärte Michael Hitz, der Vorsitzende des Kreisverbands der SPD, „auch wenn Rainer Stickelberger mit 22,8 % in seinem Heimatwahlbezirk Weil-Haltingen das beste Ergebnis der SPD in Baden-Württemberg erreicht hat,
Zur Landtagswahl 2016
Wir sage allen unseren Wählerinnen und Wählern Dankeschön für ihr Vertrauen in die Landespolitik der SPD in Baden-Württemberg.
Unser besonderer Dank gilt Hidir Gürakar, MdL für sein großes Engagement als Landtagsabgeordneter für unseren Wahlkreis.
Das schlechte Wahlergebnis bedrückt uns und macht nachdenklich. Trotzdem dürfen wir uns nicht entmutigen lassen. Auch in Zukunft wollen wir uns gemeinsam mit Euch für eine sozialdemokratische Politik vor Ort einsetzten.
Unsere Abgeordneten im Landtag 2016-2021
