14.09.2021 in Ortsverein

Rhine CleanUp 2021: Wir waren wieder dabei

Zum vierten Mal haben sich die SPD-Ortsvereine Rheinfelden und Karsau zu einer Müllsammelaktion am Rheinfelder Rheinufer am Rhine CleanUp aufgerufen und 25 Menschen, darunter auch Oberbürgermeister Klaus Eberhardt kamen, um zu helfen.  Unterstützung gab es wieder vom EnergieDienst durch helfende  Mitarbeiter*innen und einer  Verpflegungsstation.

Mit dieser Aktion wurde deutlich, dass wir alle etwas tun können, um in unserer Welt auch im Kleinen etwas zum Besseren zu verändern. Von der Mündung bis zur Quelle waren an diesem Tag 432 Gruppen unterwegs, um die Ufer am Rhein und 7 weiteren  Flüssen von Müll zu befreien und das Bewusstsein zu schaffen, dass Müll nicht achtlos weggeworfen oder besser noch von vornherein vermieden wird.

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10.09.2021 in Gemeinderatsfraktion

Sommertour 2021 der Fraktion

Auch in diesen Sommerferien hat die SPD Gemeinderatsfraktion die sitzungsfreien Wochen genutzt um am zwei Tagen sich bei Vorortterminen  zu informieren.  Wohnbau, Entwicklung des Gewerbes, Bürgerschaftliches Engagement und Sport- und Vereinsförderung  waren die Stichworte zu den vier ausgewählten Stationen der Fahrradtouren.

Das Baugebiet „Weihermatten“  in Minseln, für die SPD-Fraktion ein Leuchtturm –Projekt im Wohnungsbau in Rheinfelden, war das erste Ziel der Tour. Es zeichnet sich aus durch eine nachhaltige Planung mit einem beispielhaften Bürgerbeteiligungsprozess.

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09.09.2021 in Ortsverein

Sommerhock des SPD OV Rheinfelden

Nach über einem Jahr Corona-bedingter Zwangspause konnten sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins endlich wieder treffen. Der Vorstand hatte zu einem Sommerhock auf dem Gelände des Kleintier-und Taubenzuchtvereins in Warmbach eingeladen und viele langjährige Genossinnen und Genossen  waren gekommen. „Über Zoom-Konferenzen konnten wir in die vergangenen Monaten in Kontakt bleiben, aber eine persönliche Begegnung, das persönliche Gespräch sind durch nichts zu ersetzen“ stellte die Vorsitzenden Karin Paulsen-Zenke bei der Begrüßung fest. Dieser Hock war für einige Genossinnen und Genossen auch endlich Gelegenheit Takis Mehmet Ali, SPD Bundestagskandidat im Wahlkreis Müllheim-Lörrach persönlich kennenzulernen.

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18.08.2021 in Ortsverein

Gemeinsamer Wahlkampfauftakt mit den Jusos

Mit einem gemeinsamen Infostand in der Rheinfelden starteten der SPD-OV  Rheinfelden am 14. August gemeinsam mit den Jusos im Kreisverband Lörrach in die heiße Wahlkampfzeit. Hier ging es darum, die Themen der SPD an den Mann/die Frau zu bringen.  Hier hatten die Jusos Interviews vorbereitet. Auch wenn die Resonanz bei den Passanten noch sehr verhalten war, hoffen die Genoss*innen bei den nächsten Ständen auf weitere Gespräche mit den Bürgern.

Die nächsten Wahlstände finden statt: am 18.9. und 25. 9. in der Fußgängerzone in Rheinfelden beim Kirchplatz

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SPD: Beim S-Bahn-Halt Klinikum zur Sachlichkeit zurückfinden

Mehr als überrascht zeigt sich Fraktionsvorsitzender Klaus Eberhardt über die in den letzten Tagen entstandene Diskussion über die Machbarkeit eines S-Bahn-Haltepunktes am Zentralklinikum. Alle Fraktionen im Kreistag hätten festgestellt, dass die bislang von der Bahn anvisierte ordentliche Anbindung an das Zentralklinikum in 25 Jahren – also zehn Jahre nach Inbetriebnahme des Klinikums – viel zu spät sei. Deswegen ist das vollkommen legitim, für Beschleunigungen im Planungsprozess zu sorgen und auch Übergangslösungen zu diskutieren. Dies sei auch der Grund gewesen, dass bei der Wiesentalkonferenz auch der Kreistag eingebunden ist, um tunlichst zügig einen S-Bahn-Haltepunkt vom Zentralklinikum zu erreichen. Dies sei Aufgabe des gesamten Kreises und nicht allein in der Entscheidungsbefugnis Einzelner. Die SPD fordert deshalb eine erneute Prüfung von Übergangslösungen und – neben der Diskussion in der Wiesentalkonferenz – eine Kreistagssitzung mit Verkehrsexperten und Vertretern des Landes und der Bahn, um schneller ans Ziel zu kommen. Schuldzuweisungen und Wahlkampfgetöse helfen hier nicht weiter. Für die Übergangsvorschläge müssten Prognosezahlen vorgelegt werden. Aus Sicht der SPD ist es konsequent, vor dem Idealfall mit zweigleisigem S-Bahn-Ausbau im Wiesental auch Übergangslösungen für den Halt am Zentralklinikum zu denken. Eine etappenweise Ertüchtigung eines S-Bahn-Netzes sei durchaus in vergleichbaren Nahverkehrssystemen üblich. Die Perspektive, erst 2035 bei einem Vollausbau der S-Bahn-Wiesentalstrecke, das Klinikum mit einem Halt zu erschließen, sei aus Sicht der SPD ein politischer Offenbarungseid. Dies in Zeiten einer notwendigen Verkehrswende zum S-Bahn-Verkehr kann nicht ernsthaftes politisches Ziel im Landkreis Lörrach sein.

Klaus Eberhardt | Fraktionsvorsitzender

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