Homepage - SPD Rheinfelden

Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinfelden!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinfelden (Baden). Mit diesem Internetauftritt möchten wir Sie über die Arbeit des Ortsvereins, der Mandatsträger der SPD im Gemeinderat in unserer Stadt, über aktuelle Themen und über Termine informieren.

Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihr SPD-Ortsverein Rheinfelden

16.09.2018 in Ortsverein

Rhine cleanup 2018: Wir waren dabei

Am 15. September waren alle am Rhein liegende Städte im Rahmen des Word clean-up Days zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen, "ihr" Rheinufer zu säubern. https://www.rhinecleanup.org

Auch hier in Rheinfelden wollten wir zeigen, dass uns der Umweltschutz, insbesondere der Schutz des Wassers ein wichtiges Anliegen ist. Gemeinsam mit der SPD Karsau, der Agenda-Gruppe Rheinuferweg-Putzete haben wir uns an dieser grenzüberschreitenden Aktion beteiligt. 15 Helfer trafen sich am Samstagmorgen am Rheinufer, um den Müll entlang des Rheinuferwegs aufzusammeln.

Sechs gefüllte Müllsäcke, viele Flaschen, unendlich viele Kippen, ein demoliertes Fahrrad, Holz und ein Besen: Dies was das Ergebnis unserer Aufräumaktion entlang des ca. 2,7 km langen Rheinuferwegs zwischen Schloss Beuggen und dem Adelberg.

Ein herzliches Dankeschön sagen wir an dieser Stelle allen Helfern! Trotz des ernsten Hintergrunds: Es hat Spaß gemacht und wir würden uns freuen, wenn diese Aktion im kommenden Jahr noch mehr Resonanz in der Region finden würde.

Gleich vormerken: Der nächste World Clean-up Day ist der 14. September 2019

06.09.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD Fraktion vor Ort: Besuch im Schwimmbad und Europastadion

Mitglieder der SPD-Fraktion nutzten die Sommerpause, um sich vor Ort im Sportzentrum von Rheinfelden mit Freibad und Europa-Stadion zu informieren.

„Das großzügige Freibadgelände ist sicher das attraktivste in der Region“ – das war die einhellige Meinung der SPD-Fraktion, die die Sommerpause für eine Besichtigung des Freibads Rheinfelden und des Europa-Stadions nutzen.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion wurden im Freibad von Schwimmmeister Mathias Wüst und seinem Kollegen Franz-Josef Weber durch die Anlagen des Freibads und das Gebäude geführt.

Hierbei wurde deutlich, mit wieviel Engagement die Mitarbeiter des Schwimmbads gemeinsam mit dem Gebäudemanagement versuchen, das etwa 40 Jahre alte Schwimmbad attraktiv für die Besucher zu gestalten.

03.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

Mitglieder des Bauausschusses wehren sich

Als Reaktion auf den Pressebericht der Badischen Zeitung vom 2. August 2018: Stadtentwicklung auf dem Prüfstand sehen die SPD-Stadträte und Mitglieder im Bau- und Umweltausschuss Karin Paulsen-Zenke und Willi Hundorf sich genötigt, die Aussagen des Leiters des Bauamts richtig zu stellen:

Das Wohnbauprojekt mit 56 Wohneinheiten im Quartier Schiller-/Güterstraße wurde und wird nicht nur von den Anwohnern kritisch gesehen, sondern auch von Mitgliedern des Bauausschusses. Diese Kritik wurde in der Sitzung vom 5. 7. 2018 klar genannt: Die extrem dichten Bebauung, das Fehlen eines Bebauungsplans, der Verlust von Grünflächen, die zu einer Veränderung des Kleinklimas führen, die Verkehrszunahme, eine mögliche Überlastung der Kanalisation wurden in der Sitzung klar benannt. Siehe auch Bericht Badische Zeitung 7.7.2018.

Umso mehr überrascht und verärgert es, dass nun nachdem die Anwohner sich gegen die Bebauung wehren, von der Verwaltung dem Bau- und Umweltausschuss der „Schwarze Peter“ für dieses Projekt zugeschoben wird. Dabei wird großzügig übersehen, dass zum wiederholten Mal (siehe Bebauung Schulweg, Nollingen) der Bau- und Umweltausschuss erst mit in das Verfahren einbezogen wurde, nachdem alle Weichen für diese Nachverdichtung durch die Verwaltung gestellt waren: Wie Herr Lauer im Gespräch mit der BZ erläutert, wurden durch Vorverhandlungen mit dem Investor ein reguläres Bebauungsplan-Verfahren umgangen und damit eine Bebauung nach §34 BauGB ermöglicht. Damit musste der Bau- und Umweltausschuss nur noch informiert werden.

Das schlagende Argument für dieses Vorgehen ist hierbei immer wieder die Warteliste der Wohnbau von 800 Wohnungssuchenden. Diese hohe Nachfrage an günstigem Wohnraum ziehen wir nicht in Zweifel, aber wir ziehen in Zweifel, ob solche Renditeobjekte tatsächlich zur Entspannung des Wohnungsmarkts in Rheinfelden beitragen. Seit 2016 haben wir uns im Bau- und Umweltausschuss mit der Planung und Genehmigungen von über 1000 Wohneinheiten befasst. Nochmal so viele sind angedacht. Es wird Zeit – wie die BZ titelt - die Stadtplanung auf den Prüfstand zu stellen.

09.07.2018 in Ortsverein

Stadtspaziergang mit dem SPD Ortsverein Rheinfelden

Der SPD Ortsverein Rheinfelden hatte am Freitag, den 6. Juli 2018 zu seinem Stadtspaziergang eingeladen, der unter dem Thema „Stadt im Wandel“ stand. Die Veränderungen im Geschäftsbesatz in der Friedrichstraße sind gerade in der letzten Zeit Anlass für viele Diskussionen in der Bevölkerung. Startpunkt des Spaziergangs war die neue Außenstelle des Rathaus in der Friedrichstraße 6. Hier konnten die SPD-Mitglieder die neuen Räumlichkeiten des Tafelladens besichtigen

24.09.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg