10.11.2021 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung im Ortsverein Rheinfelden

Am 5. November trafen sich die Genossinnen und Genossen des SPD Ortsvereins Rheinfelden zur Jahreshauptversammlung im Probelokal der Nollinger Hebelhalle. Als Gast konnte der Vorstand den neugewählten SPD Kreisvorsitzender Sven Widlarz und Marius Kipfmüller, Kreis-Jusos begrüßen. Nach den Berichten aus der Ortsvereinsarbeit, der Vorstellung von Sven Widlarz und der Arbeit der Jusos durch Marius Kipfmüller standen Neuwahlen auf der Tagesordnung. Die SPD-Vorsitzende Karin Paulsen-Zenke wurde in ihrem Amt als 1. Vorsitzende bestätigt. Als ihre Stellvertreter wurden neu gewählt: Micha Jost und Stanley Sutherland. Die Kasse wird auch künftig von Daniele Cipriano geführt. Der Vorstand wird durch Beisitzer*in in seiner Arbeit unterstützt: Hier wurden gewählt: Süleyman Emre, Elke Streit, Harald Höhn, Kevin Baumgartner, Thomas Dirschnabel, Sascha Idler.

Diese Versammlung bot auch den richtigen Rahmen, um die Ehrung von Steffi Peitz für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD nachzuholen.   

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28.10.2021 in Ortsverein

Herzliche Glückwünsche an den Ortsverein Minseln/Dinkelberg

Am 24. Oktober konnte der SPD Ortsverein Minseln/Dinkelberg sein 50-jähriges Bestehen feiern und Gritli und Willi Hundorf durften für ihr großartiges, langjähriges Engagement für die SPD  jeweils die Willi-Brandt-Medaille, der höchsten Auszeichnung der SPD,  entgegennehmen.

Gritli Hundorf wurde auf der Kreisdelegiertenkonferenz am 16.10  insbesondere für ihr langjährige Vorstandstätigkeit im SPD-Kreisvorstand  Lörrach geehrt und Willi Hundorf am Jubiläumsfest für sein unermüdliches Engagement im Ortsverein. Beide haben beispielhaft dazu beigetragen, die Grundüberzeugungen der SPD weiterzutragen und Menschen zu gewinnen und immer wieder zu motivieren, sich hierfür aktiv einzusetzen.

Wir gratulieren beiden zu dieser großen Auszeichnung und auch wir  bedanken uns bei ihnen für die gute Zusammenarbeit! Dem Ortsverein Minseln/Dinkelberg wünschen wir für die Zukunft weiterhin viel Erfolg und Freude am gemeinsamen Engagement.

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27.09.2021 in Ortsverein

Die SPD wird auch in Rheinfelden stärkste Partei - Takis Mehmet Ali zieht über Landesliste in den Bundestags ein

Der Wahlkampf ist vorbei, die Wahlzettel sind ausgezählt und wir dürfen Bürgermeisterin Diana Stöcker zu ihrem Direktmandat hier im Wahlkampf gratulieren. Eine weitere Gratulation geht an Christoph Hoffmann, FDP, der mit  14,2% der Erststimmen wieder den Wahlkreis im Bundestag vertritt.

Der Dritte im Bunde ist nun Takis Mehmet Ali! Darüber freuen wir uns natürlich riesig und wir gratulieren Takis ganz herzlich zu seinem Bundestagsmandat. In einem engagierten Wahlkampf ist es ihm gelungen, sich im Landkreis bekannt zu machen und  Wähler*innen so zu überzeugen, dass er nun über die Landesliste für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim in den Bundestag  einzieht.

Und was wir noch vor kurzem kaum zu hoffen wagten, ist mit der Wahl am Sonntag wahr geworden: Die SPD liegt bei den Zweitstimmen mit 25 %   2 % vor der CDU, die hier in der Stadt Verluste  von über 12 % hinnehmen mussten.  Die SPD hat hier in Rheinfelden im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 5% dazugewonnen!

Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Wähler*innen und Unterstützer*innen!

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SPD Fraktionsmitglieder im Sozialausschuss gegen Kürzungen im Kinder-und Jugendbereich

Die Vertreterinnen der SPD-Fraktion haben sich in der Sozialausschusssitzung am Montag in mehreren Punkten gegen die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich ausgesprochen. Angesichts der negativen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen gerade für Kinder und Jugendliche wäre ihrer Meinung nach sogar eher eine Erhöhung der Mittel notwendig. Dies lässt aber die derzeitige Haushaltslage der Stadt Rheinfelden (Baden) leider nicht zu. Die vorgeschlagenen pauschalen Kürzungen um jeweils zehn Prozent lehnt die SPD jedoch ganz klar ab. Vielmehr muss sehr genau abgewogen werden, in welchem Verhältnis das eingesparte Geld zu den durch die Kürzungen entstehenden Angebotsstreichungen steht.

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Kreistagsfraktion: SPD signalisiert Zustimmung zur Senkung der Kreisumlage

Im Zuge der Beratungen zum Kreishaushaltsplanentwurf 2022 berichtete Fraktionsvorsitzender Klaus Eberhardt von Gesprächen mit Bürgermeisterkollegen zur Finanzsituation der Kommunen. Aufgrund von Ausfällen bei den gemeindlichen Steuereinnahmen sowie zusätzlicher Aufwendungen durch Corona sei für viele Kommunen die Lage nach wie vor angespannt. In den letzten Monaten sei in der kommunalen Diskussion der Finanzlage immer wieder von drastischen Einsparungen im sozialen und kulturellen Bereich gesprochen worden, die die Handlungsspielräume der Städte einschränken. In Anbetracht der mittelfristigen Finanzpläne bei Städten und Gemeinden sei davon auszugehen, dass die finanziellen Einbußen auch in den nächsten Jahren gegenüber der Zeit vor Corona zu erwarten seien. Ein gegenseitiger Interessensausgleich mit dem Kreishaushaltsplan sei daher erforderlich, um nicht mittelfristig auch Pflichtaufgaben der Städte und Gemeinden, etwa in der Kinderbetreuung, zu gefährden. Klaus Eberhardt warb für eine Absenkung der Kreisumlage. Die Kreistagsfraktion folgte diesem Vorschlag, um in diesen schwierigen Zeiten auch ein Zeichen des Kreises gegenüber den Gemeinden zu setzen.

K. Eberhardt

Fraktionsvorsitzender

[25.11.2021]

Kreistagsfraktion: Meinungsaustausch mit Klinikgeschäftsführung und Corona.

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Sozialdemokraten aus der Region kommen zu Grenzüberschreitendem Treffen zusammen.

[24.11.2021]

Andreas Stoch: „Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist ein Aufbruchssignal für unser Land.“.

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Koalitionsvertrag - Diskutiere mit!.

[23.11.2021]

Genossen aus Lörrach und Basel an einem Tisch.

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