Homepage - SPD Rheinfelden

Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinfelden!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinfelden (Baden). Mit diesem Internetauftritt möchten wir Sie über die Arbeit des Ortsvereins, der Mandatsträger der SPD im Gemeinderat in unserer Stadt, über aktuelle Themen und über Termine informieren.

Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihr SPD-Ortsverein Rheinfelden

08.06.2020 in Ortsverein

SPD OV Rheinfelden begrüßt Mietpreisbremse

„Auch wenn die Corona-Krise nach wie vor die Schlagzeilen und das Denken der Menschen beherrschen, so dürfen doch auch andere wichtige Themen nicht in Vergessenheit geraten“ stellte die SPD- Ortsvereinssitzende Karin Paulsen-Zenke beim Vorstandstreffen am vergangenen Donnerstag fest.

Hierzu gehört ganz sicher auch das Thema „Wohnen“, das in all seinen Facetten immer wieder bei der SPD auf der Tagesordnung steht. Die zuletzt noch im März geplante Veranstaltung „Neue Wohnräume schaffen für alle Generationen“ musste Corona-bedingt abgesagt werden. Die in den letzten Jahren explodierenden Immobilienpreise, der Mangel an Mietwohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen oder für Familien geben den Genossen schon lange zu denken.

In Baden-Württemberg gilt nun seit dem 4.6.2020 in 89 Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse, darunter auch hier in Rheinfelden.

25.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD Fraktion: Mehr Kita-Plätze für den Dinkelberg

In der am 14. Mai wurden dem Gemeinderat die aktuellen Zahlen aus der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen vorgestellt. Hierbei wurde deutlich, dass bereits heute eine Warteliste mit insgesamt 86 Kindern besteht, dass die Stadt den Rechtsanspruch der 1 - 6 jährigen Kinder auf Betreuung nicht nachkommen kann. Diese Betreuungslücke besteht nicht nur in der Kernstadt und in Herten, auch auf dem Dinkelberg fehlen Betreuungsplätze.

Dies ist für die SPD-Fraktion Anlass für einen Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Rheinfelden vorhandene Ausbaumöglichkeiten im Kinderbetreuungsbereich vorrangig zu prüfen. Möglichkeiten sieht die Fraktion besonders in Verbindung mit dem für Adelhausen geplanten Haus der Vereine sowie in einer Erweiterung der Kita St. Elisabeth in Minseln.

27.04.2020 in Allgemein

Wir gratulieren! OB Klaus Eberhardt mit 95,5% im Amt bestätigt

Liebe Genossinnen und Genossen,

Die Oberbürgermeisterwahl in Rheinfelden am vergangenen Sonntag, 26. April ist gelaufen und wir dürfen nun Klaus Eberhardt zur Wiederwahl ganz herzlich gratulieren! Wir freuen uns auf eine weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Link: Badische Zeitung zur Oberbürgermeisterwahl

Es war eine Wahl, an die wir uns alle lange erinnern werden, fand sie doch unter ungewöhnlichen Rahmenbedingungen statt. Durch die Corona-Pandemie ungewohnt ohne einen sonst üblichen Wahlkampf mit Veranstaltungen und Diskussionen vor Ort, ungewohnt mit einer überwiegenden Briefwahl und Mundschutz, aber auch herausfordernd für das Wahlkampfteam, nun die richtigen Wege zu finden, um die Bürgerinnen und Bürger anzusprechen.

An dieser Stelle bedanke ich mich ganz herzlich auch im Namen von Klaus Eberhardt für Eure Unterstützung!

09.04.2020 in Ortsverein

Oberbürgermeisterwahl am 26. April

Seit über drei Wochen sind alle Veranstaltungen, Sitzungen und Treffen verboten. Und trotz allem muss in einer solchen Krisenzeit die politische Arbeit weitergehen, muss sich schlussendlich unsere Demokratie bewähren. Und zu dieser Demokratie gehören Wahlen, auch oder gerade in schwierigen Zeiten.

In unserer letzten Mitgliederversammlung mit allen Ortsvereinen hatten wir Klaus Eberhardt unsere Unterstützung für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister zugesichert. Am 30. März lief die Bewerbungsfrist für das Amt des Oberbürgermeisters hier in Rheinfelden ab und Klaus Eberhardt blieb der einzige Bewerber.

Am 31. März hat der Gemeindewahlausschuss nach langer Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, dass am 26. April die Oberbürgermeisterwahl trotz Corona-Krise stattfinden wird. Das es keine gute Zeit für Wahlen ist, das war allen bewusst. Aber ein Abbruch des Wahlverfahrens (Ausschreibung mit Terminfestlegung, Einhaltung von Fristen..)aufgrund der Corona-Pandemie hätte eine Verschiebung der Wahl an einem noch nicht zu nennenden Zeitpunkt in der Zukunft bedeutet. Am 30. Juni läuft das Mandat von Klaus Eberhardt als Oberbürgermeister aus, was eine Interimslösung mit einem Amtsverweser zur Folge hätte. Keine guten Voraussetzungen in einer so schwierigen Zeit.

Deshalb bitte ich Euch: Geht zur Wahl! Unterstützt unseren Oberbürgermeister mit Eurer Stimme in Würdigung seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen acht Jahren und damit er in diesen schweren Zeiten durch ein klares Mandat seine zweite Amtszeit antreten kann. Nutzt hierbei die Möglichkeit der Briefwahl!

Alle weiteren Informationen zur Oberbürgermeisterwahl findet Ihr auf der Homepage der Stadt Rheinfelden.

01.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Landkreis Lörrach Anfrage zu einzelnen thematischen Schwerpunkten

Sehr geehrte Frau Landrätin,

der Landkreis Lörrach und seine Institutionen haben in der Pandemie besonnen reagiert, das Notwendige eingeleitet und entschlossen gehandelt. Vieles musste rasch gelernt werden, wie beispielsweise die Organisation des Gesundheitsamtes für ein Krisenmanagement, die Festlegung von Hygieneregelungen, das digitale Arbeiten und der Einsatz erforderlicher Abstandsregeln in den verschiedensten Einrichtungen.

Die unten stehenden Fragen sind auf künftige Herausforderungen gerichtet und sollen das berücksichtigen, was wir durch die zurückliegenden Auswirkungen der Corona-Pandemie schmerzlich lernen mussten.

Es stellen sich die folgenden Fragen: