Anlässlich der Jahreshauptversammlung am 13.10.2023 haben wir uns bei allen Genossinnen und Genossen für ihr Engagement bedankt. Ein ganz besonderer Dank ging dabei an unsere drei Jubilare.
1998 - 2023: Für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD durften Regina Karrer und Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und Vorsitzender der SPD Frakion im Kreistag die Urkunde der der SPD als Dankeschön für die treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele entgegennehmen.
1973 - 2023: 50 Jahre SPD: Für diese lange Zeit der Treue und des aktiven Einsatzes für die Partei und Gesellschaft: Hierfür steht Harald Höhn. Hierfür danke wir ganz besonders.
Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.
SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:
„Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben.“
Die IG Krankenhaus Rheinfelden hatte zur Kundgebung gegen die geplante vorzeitige Schließung des Rheinfelder Krankenhauses aufgerufen und über 400 Menschen kamen, um ihre große Sorge um die ärztliche Versorgung hier in der Region Ausdruck zu verleihen.
Hierzu in der Presse: Badische Zeitung, 02.10.2023 : 400 Menschen demonstrieren gegen vorzeitige Klinikschließung in Rheinfelden
Diesem Protest gegen eine durch die Schließung der Krankenhäuser in Rheinfelden und Schopfheim massive Verschlechterung der medizinischen Grundversorgung haben sich auch die Genossinnen und Genossen aus den SPD-Ortsvereinen Grenzach-Wyhlen und Rheinfelden, Minseln/Dinkelberg, Karsau, dem SPD Kreisverband angeschlossen.
Sehr geehrte Frau Landrätin,
der Einsatz von Leih- und Zeitarbeitskräften nimmt in Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge und der sozialen Dienstleistungen im Landkreis in einem erheblichen Umfang zu. Bestimmte Einrichtungen schließen aufgrund der enormen Personalkostensteigerungen für Leiharbeit defizitär ab und können auf lange Sicht wirtschaftlich nicht gehalten werden, sofern kein Kostenersatz für die zusätzlichen Personalaufwendungen erfolgt.
Im Namen der SPD-Kreistagsfraktion bitte ich um einen Bericht zu dieser Thematik in öffentlicher Sitzung im Verwaltungsausschuss respektive Kreistag und die Einleitung möglicher politischer Initiativen des Kreistages.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Eberhardt
Fraktionsvorsitzender
25.07.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands
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