Klaus Eberhardt wird Oberbürgermeister
Am 22. April 2012 haben die Bürgerinnen und Bürger in Rheinfelden gewählt:
Mit einem deutlichem Votum von 66.5% im ersten Wahlgang wurde Klaus Eberhardt zum neuen Oberbürgermeister gewählt.
Die SPD-Rheinfelden freut sich sehr, dass mit Klaus Eberhardt, zur Zeit Bürgermeister in Weil am Rhein und SPD-Kreisvorsitzender, ein kompetenter und erfahrener Kommunalpolitiker die Wahl für sich entscheiden konnte.
Klaus Eberhardt ist seit 1992 Bürgermeister in Weil am Rhein. In dieser Funktion ist er zuständig für Stadtentwicklung und Gewerbeansiedlung. Er wirkt in wichtigen kommunalen und regionalen Gremien mit: Am Kreisrat, als stellvertretender Vorsitzender im interkommunalen Gewerbepark Weil am Rhein /Binzen, im Regionalverband Hochrhein-Bodensee. Daneben engagiert er sich als Gründungsmitglied und Vorsitzender des Trinationalen Umweltzentrums TRUZ.
Klaus Eberhardt bringt somit wichtige Erfahrungen und Kompetenzen mit, die hier in Rheinfelden für eine künftige wirtschaftliche Entwicklung gebraucht werden.
Hier könnt Ihr Euch informieren: www.klaus-eberhardt.de
Udo Lutz zum Stellvertretenden AfA-Bundesvorsitzenden gewählt
Beim Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) wurde Udo Lutz, AfA-Landesvorsitzender Baden-Württemberg, zum Stellvertreter des neuen Bundesvorsitzenden Klaus Barthel MdB gewählt. Die Konferenz, die am Wochenende in Bonn- Bad Godesberg stattfand, stand unter dem Motto „Gesund arbeiten – gesund in Rente“.
Finanzämter des Landes gewähren vorläufig Steuervorteile für eingetragene Lebenspartner
Finanzminister Dr. Nils Schmid: "Die baden-württembergische Finanzverwaltung schöpft ihr Ermessen zugunsten von eingetragenen Lebenspartnerschaften aus"
"Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die eingetragene Lebenspartnerschaft inallen Lebensbereichen mit der Ehe gleichgestellt wird. Das gilt selbstverständlich auch für das Steuerrecht. Daher werden nun eingetragene Lebenspartner im Besteuerungsverfahren vorläufig mit Ehegatten gleichgestellt. Die Finanzämter des Landes wurden angewiesen entsprechend zu verfahren." Dies sagte Finanzminister Dr. Nils Schmid am Freitag (20. April 2012) in Stuttgart.
Einstellungskontingent wird an den beruflichen Schulen und den allgemein bildenden Gymnasien erhöht
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: „Es ist ganz wichtig, dass wir frühzeitig qualifizierte Lehramtsbewerber oder berufserfahrene Hochschulabsolventen als Direkteinsteiger für unsere beruflichen Schulen gewinnen. Auch für die allgemein bildenden Gymnasien ergeben sich jetzt weitere Möglichkeiten, dringend benötigte Lehrkräfte im mathematisch-naturwissenschaftlichen Bereich an die Schulen zu binden."
