Anette Sorg zur neuen ASF-Landesvorsitzenden gewählt

Viel SPD-Prominenz bei Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Lorch

Ein großes Aufgebot an Prominenz konnten die SPD-Frauen am Wochenende bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Lorch begrüßen. Bürgermeister Karl Bühler nutzte den Besuch der Ministerin für Arbeit- und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren, Katrin Altpeter, für deren Eintrag ins goldene Buch der Gemeinde. Er zeigte sich erfreut darüber, dass die Konferenz in der Ostalb stattfinde.

 

Ehrung langjähriger Mitglieder durch den Ortsverein

Am 16. September 2011 lud der Vorstand des Ortsvereins Rheinfelden alle Mitglieder zu einem gemütlichen "Schmiede-Hock" in die Schmiede in Nollingen ein. Im Rahmen dieses Treffens fand die Ehrung unserer langjährigen Mitglieder durch unseren Kreisvorsitzenden Klaus Eberhardt statt.

 

S21: SPD startet Mobilisierungskampagne zur Volksabstimmung

Nils Schmid: „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“

Rechtzeitig zum bevorstehenden Landesparteitag am Wochenende in Offenburg hat die SPD Baden-Württemberg eine Kampagne zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 gestartet. „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“, das ist die Überschrift, unter der die SPD die Menschen im Land für den 27. November mobilisieren will.

 

Kreis SPD: Weichen für Gemeinschaftsschule gestellt - Langjährige Forderung umgesetzt

Kreis Lörrach. Noch im November will die Landesregierung ihren Gesetzentwurf zur Gemeinschaftsschule in den Landtag einbringen. Das Gesetz könnte dann, nach Einschätzung des SPD-Landtagsabgeordneten und Justizministers Rainer Stickelberger im nächsten Frühjahr verabschiedet werden.

Der SPD-Kreisvorsitzende, Bürgermeister Klaus Eberhardt und Stickelberger begrüßen die von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Eckpunkte für die neue Gemeinschaftsschule. Damit wird jetzt, so Stickelberger, eine langjährige Forderung von Eltern und Lehrern im Kreis in die Tat umgesetzt. Klaus Eberhardt begrüßt den entscheidenden Schritt vorwärts, um die Gemeinschaftsschule auf den Weg zu bringen.

Nach Aussage der beiden SPD-Politiker wird die neue Gemeinschaftsschule nicht nur mehr Chancengleichheit ermöglichen, sondern durch die Überwindung des bisherigen starren dreigliedrigen Schulsystems für die betroffenen Schülerinnen und Schüler auch mehr Durchlässigkeit bieten.

Beide betonen jedoch, dass diese neue integrative Schulart nur dort eingerichtet werden soll, wo es in den Gemeinden auch ausdrücklich gewünscht wird. „Freiwilligkeit ist das erste Gebot bei der Einrichtung dieser neuen Schule“, betont der Justizminister ausdrücklich.

 

Antrag auf Überprüfung der Kostentragung bei einer Radwegunterführung B34 in Riedmatt

Am 4.10. 2011 stellte die SPD-Fraktion als Reaktion auf die Diskussion über die geplante Radwegüberführung in Riedmatt folgenden Antrag an Oberbürgermeister Niethammer:

 

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