Andreas Stoch gratuliert Stephan Weil zum SPD-Wahlsieg in Niedersachsen
SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: „Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt.“
„Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung.“
Besuch bei Evonik
Nach mehrmaligen Anlauf hat es nun mit dem Besuch bei Evonik geklappt: Vertreter*innen der SPD Fraktion und des SPD-Ortsvereins trafen sich zu einem Gespräch mit dem Standortleiter Hermann Becker und Katharina Fraune, zuständige Mitarbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit.
Im Rahmen einer Präsentation stellten sie uns die Ziele und Herausforderungen für das Jahr 2022 dar.
Hierbei steht an erster Stelle das Ziel, in jeglicher Hinsicht ein attraktiver Standort zu bleiben: für Arbeitgeber, aber auch für den Weltmarkt und damit hinsichtlich einer ständigen Weiterentwicklung. So sind derzeit hohe Investitionen in zwei neue Produktionsanlagen in der Planung, und das Thema Nachhaltigkeit nimmt dabei einen hohen Stellenwert ein. Aktuell steht ein Forschungsprojekt zum Thema grünen Wasserstoff auf der Agenda, das vom Umweltministerium des Landes Baden-Württemberg gefördert wird.
Hier am Hochrhein ist Evonik mit ca. 1200 Mitarbeitern der größte Arbeitgeber. Aber auch hier macht der Fachkräftemangel immer mehr Sorgen, gerade in Hinblick auf die Erweiterungen des Betriebs. Es wird immer schwieriger, hier der Abwanderung in die Schweiz etwas entgegenzusetzen, gerade im Hinblick auf Chemikanten, obwohl die arbeitsrechtlichen Bedingungen für Arbeitnehmer durch eine starke gewerkschaftliche Organisation der Belegschaft hier weitaus besser sind als in der Schweiz.
Der Ukraine-Krieg und die Auswirkungen auf die Erdgasversorgung betreffen natürlich auch Evonik, das Einsparpotential in der Produktion ist begrenzt. Schlussendlich trifft dies auch die Stadt Rheinfelden. Mit dem derzeitigen Aufbau des Nahwärmenetzes rücken Stadt und Evonik nochmals näher zusammen. Im November wird nun der Übergabepunkt der Wärme offiziell gestartet. Die Überarbeitung der Störfallverordnung mit weiteren Konkretisierungen zur Stadtplanung wird sowohl von Seiten Evonik also auch von den anwesenden Gemeinderäten sehr begrüßt.
Ampelkoalition fördert Kultureinrichtungen und Denkmäler in Baden-Württemberg: 50 Mio. Euro vom Bund
Es ist ein guter Tag für die Kultur in Baden-Württemberg: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung für insgesamt sechs Projekte im Ländle eine Förderung durch den Bund in Höhe von zusammen gut 50 Mio. Euro beschlossen. Das teilte jetzt der Vorsitzende der 22-köpfigen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Gerster, mit.
Das Chancen-Aufenthaltsrecht nicht vereiteln!
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Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022
Andreas Stoch: „Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden.“
Sprach-Kitas retten – Keine Kürzungen zulasten der Integration und Inklusion in Kitas
Der Vorstand des SPD Ortsvereins Rheinfelden kritisiert den geplanten Wegfall des Bundesprogramms „Sprach-Kitas, weil Sprache "der Schlüssel zur Welt ist“. Er fordert mit einem Antrag die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich gegen die Kürzung und für den Erhalt der Sprach-Kitas einzusetzen. Hiervon ist hier in Rheinfelden auch die Kita St. Josef betroffen. (she. Bericht Badische Zeitung vom 05.08.2022)
Mit diesem Antrag bringen wir zum Ausdruck, dass wir die Qualitätsstandards im Bereich der Inklusion, der sprachlichen Bildung, der Zusammenarbeit mit den Eltern und der Digitalisierung aufrechterhalten wollen. Wir wollen damit auch die durch die Pandemie bedingten Bildungsbenachteiligungen ausgleichen und mehr Bildungsgerechtigkeit erreichen.
