Kreistagsfraktion: Meinungsaustausch mit Klinikgeschäftsführung und Corona
In der jüngsten Fraktionssitzung begrüßte die SPD Kreistagsfraktion Frau Knelange und Herrn Müller für die Kreiskliniken zu einem allgemeinen Austausch.
Sorge mache die Corona-Situation im Landkreis. Hierbei seien die vielen Fälle und das sehr aufwendige Hygienemanagement als Belastungsfaktoren für die Ärzteschaft und das Pflegepersonal festzustellen. Gleichzeitig verschlechtere sich die finanzielle Seite durch die Absage planbarer Operationen. Geschäftsführer Müller forderte hierfür einen Ausgleich an die Kliniken.
Erörtert wurde auch die Lage in der Notfallambulanz, die Gewinnung neuer Pflegekräfte und der Stand beim Klinikneubau.
Sozialdemokraten aus der Region kommen zu Grenzüberschreitendem Treffen zusammen
Um die Zusammenarbeit der Sozialdemokraten im Dreiländereck zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz wieder aufleben zu lassen, trafen sich Genossinnen und Genossen der SP Riehen, SP Basel-Stadt und des SPD-Kreisverbandes Lörrach am 21.11.2021 im Gemeindehaus Riehen zum grenzüberschreitenden Treffen.
Andreas Stoch: „Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist ein Aufbruchssignal für unser Land.“
SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: „Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird.“
Genossen aus Lörrach und Basel an einem Tisch
Genossinnen und Genossen aus Basel und Lörrach haben sich am 21.11.2021 zum Austausch getroffen.
Das Schweizer Fernsehen berichtete darüber:
https://telebasel.ch/2021/11/21/genossinnen-aus-loerrach-und-basel-an-einem-tisch/?channel=105100
SPD Fraktion fordert mehr Entscheidungsspielräume für die Stadt bei Tempo 30
Die SPD-Fraktion des Gemeinderats der Stadt Rheinfelden (Baden) hat folgenden Antrag gestellt:
Die Stadt Rheinfelden (Baden) soll der Initiative von mehr als 50 Städten und Gemeinden beitreten, die fordern, dass die Kommunen mehr Kompetenzen erhalten, um selbstständig über Tempo 30 in Innenstädten entscheiden zu können.
Begründet hat sie dies wie folgt:
Sowohl aus der Innenstadt als auch aus den Ortsteilen werden immer wieder Stimmen laut, die auf bestimmten Strecken oder Streckenabschnitten Tempo 30 fordern. Bisher sind den Städten aber die Hände gebunden: Die Straßenverkehrsordnung sieht innerorts Tempo 50 vor – Ausnahmen gibt es nur unter ganz bestimmten, sehr eng gefassten Voraussetzungen.
