Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Stuttgart
Am 8. November 2019 fand die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Stuttgart statt.
Dort fanden auch Wahlen des Landesvorstands statt. Unser Vorstandskollege Daniele Cipriano wurde auf dieser LDK für weitere zwei Jahre bestätigt.
„Die Anbindung zum Landesvorstand der AfA kommt uns hier zum Vorteil. Denn wir brauchen hier den Kontakt zur Arbeiterschaft, da ist einiges zu tun“, ist Elke Hach, Mitglied im Kreisvorstand und Delegierte für die LDK der AfA in Stuttgart überzeugt.
„Ich bin angetreten, weil ich auf regionaler Ebene den Kontakt mit Gewerkschaften und Betriebsräten wieder aufnehmen möchte.“ so Daniele Cipriano, der im Kreisvorstand die Kasse führt.
Sonderführung: Wasserstoff-Anlage des Kraftwerks Wyhlen
.jpg)
Die von der SPD Rheinfelden organisierte Sonderführung im Wasserkraftwerk Wyhlen stieß auf großes Interesse. Karin Paulsen-Zenke, SPD – Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderätin, konnte ca. 30 Interessierte begrüßen, darunter SPD-Gemeinderäte, SPD- Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Landkreis.
Bei der Besichtigung des Wasserkraftwerks fand die im vergangenen Jahr von Energiedienst erbaute Erzeugungsanlage für Wasserstoff besonderes Interesse bei den Besuchern. In dieser Power-to-Gas Anlage, einem Pilotprojekt des Unternehmens, wird der „überschüssige“ Strom aus dem Wasserkraftwerk und Photovoltaik zur Erzeugung von sogenanntem erneuerbaren Wasserstoff verwendet.
Bündnis für gebührenfreie Kitas: Gemeinsamer Aktionstag im ganzen Land
Am morgigen Mittwoch, 20. November wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg zum Anlass, mit einem gemeinsamen Aktionstag im ganzen Land für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.
Andreas Stoch: „Wir stehen zusammen“
„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir stehen hier zusammen.“
Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, der Kinderschutzbund, der Landesverband Kindertagespflege, die AWO, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.
Antrag der vier Fraktionen zur Erreichung der Klimaziele und die Ausrufung des Klimanotstandes im Kreis Lörrach
Am 20.11.2019 wird dem Kreistag ein gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, Grüne, CDU und Freie Wähler mit Maßnahmen zur Erreichung der Pariser Klimaziele, sowie das Ausrufen des Klimanotstandes, vorgelegt.
Der Prozess zu diesem gemeinsamen Antrag ist durch einen initialen Antrag der SPD-Fraktion entstanden, woraufhin die anderen Fraktionen ebenfalls Anträge eingereicht haben. Die Inhalte dieser Anträge wurden dann in fraktionsübergreifender Arbeit und Abstimmungen zu einem gemeinsamen Antrag zusammengeführt. Hierfür dankt die SPD-Fraktion den beteiligten Fraktionen, sowie der Verwaltung, die diesen Prozess begleitet hat. Mit diesen Maßnahmen halten wir es für realistisch, die Ziele bei uns im Kreis zu erreichen.
Grundrente: Mehr als 150 000 Menschen im Land profitieren
Andreas Stoch: „Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg“
Als einen „sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg“ hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.
Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. „Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land“, so Stoch.
