Nachrichten zum Thema Ortsverein
Wir sagen ein herzliches Dankeschön an alle großen und kleinen Helferinnen und Helfer!
Aktiv werden, einen Beitrag Umweltschutz leisten, unseren Naherholungsraum Rheinufer für die Menschen in Rheinfelden erhalten: Das sind drei Gründe für unseren Ortsverein gemeinsam mit dem OV Karsau auch dieses Jahr beim „Rhine CleanUp“ wieder mitzumachen und zu einer weiteren Putzaktion am Rheinufer vom Adelberg bis Schloss Beuggen aufzurufen.
Und fast 50 Helferinnen und Helfer kamen und machten mit: Familien, Arbeitskollegen, Freundeskreise, eine Delegation der Jusos aus dem Kreis Lörrach und Dr. Peter Schallmayer, SPD OV Bonndorf waren auch gekommen, um mitzumachen. Danke, Ihr ward super!
Kandidatenvorstellung im OV Rheinfelden
Auch wenn die Auflagen für Versammlungen durch Corona ungezwungene Treffen wie „früher“ noch nicht möglich machen, hatte der Ortsverein Rheinfelden zu einer Mitgliederversammlung am 27. Juli in die Hebelhalle Nollingen eingeladen. Anlass hierfür sind die im kommende Jahr anstehenden stehen Landtagswahlen (voraussichtlich 14.03.2021) und Bundestagwahlen (im Herbst 2021).
Da die Parteimitglieder als Delegierte bei der Nominierung der Kandidaten mitwirken können, standen Delegiertenwahlen auf der Tagesordnung, sowie die persönliche Vorstellung der Bewerber im Wahlkreis 59 um die Kandidatur bei der Landtagswahl.
Im Wahlkreis bewerben sich Dr. Peter Schallmayer, Vorsitzender SPD OV Bonndorf und Dr. Stefan Meier, stellv. Vorsitzender OV Bad Säckingen um die Kandidatur als Erstkandidaten. Nico Kiefer, Vorsitzender OV Herten bewirbt sich als Zweitkandidat.
Alle drei Kandidaten bewerben sich erstmalig. Mit viel Engagement stellten sie sich und ihrem politischen Werdegang und ihre politischen Ziele den Rheinfelder Genossen vor.
Weitere Informationen:
www.peter-schallmayer.de
www.dr-stefan-meier.de
SPD Herten ehrt Alfred Winkler als Ehrenvorsitzenden
Herzlichen Glückwunsch und Dankeschön auch von uns!
In ihrer Mitgliederversammlung hat der Ortsverein Herten Alfred Winkler zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Ortvereinsvorsitzender des anfangs gemeinsamen Ortsvereins Rheinfelden, später des OV Herten, Ortsvorsteher, Stadtrat, Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, Landtagsabgeordneter - Alfred kann auf ein langjähriges, erfolgreiches politisches Wirken zurückblicken, für das er diese ganz besondere Ehrung im Ortsverein erhielt.
SPD OV Rheinfelden begrüßt Mietpreisbremse
„Auch wenn die Corona-Krise nach wie vor die Schlagzeilen und das Denken der Menschen beherrschen, so dürfen doch auch andere wichtige Themen nicht in Vergessenheit geraten“ stellte die SPD- Ortsvereinssitzende Karin Paulsen-Zenke beim Vorstandstreffen am vergangenen Donnerstag fest.
Hierzu gehört ganz sicher auch das Thema „Wohnen“, das in all seinen Facetten immer wieder bei der SPD auf der Tagesordnung steht. Die zuletzt noch im März geplante Veranstaltung „Neue Wohnräume schaffen für alle Generationen“ musste Corona-bedingt abgesagt werden. Die in den letzten Jahren explodierenden Immobilienpreise, der Mangel an Mietwohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen oder für Familien geben den Genossen schon lange zu denken.
In Baden-Württemberg gilt nun seit dem 4.6.2020 in 89 Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse, darunter auch hier in Rheinfelden.
Oberbürgermeisterwahl am 26. April
Seit über drei Wochen sind alle Veranstaltungen, Sitzungen und Treffen verboten. Und trotz allem muss in einer solchen Krisenzeit die politische Arbeit weitergehen, muss sich schlussendlich unsere Demokratie bewähren. Und zu dieser Demokratie gehören Wahlen, auch oder gerade in schwierigen Zeiten.
In unserer letzten Mitgliederversammlung mit allen Ortsvereinen hatten wir Klaus Eberhardt unsere Unterstützung für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister zugesichert. Am 30. März lief die Bewerbungsfrist für das Amt des Oberbürgermeisters hier in Rheinfelden ab und Klaus Eberhardt blieb der einzige Bewerber.
Am 31. März hat der Gemeindewahlausschuss nach langer Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, dass am 26. April die Oberbürgermeisterwahl trotz Corona-Krise stattfinden wird. Das es keine gute Zeit für Wahlen ist, das war allen bewusst. Aber ein Abbruch des Wahlverfahrens (Ausschreibung mit Terminfestlegung, Einhaltung von Fristen..)aufgrund der Corona-Pandemie hätte eine Verschiebung der Wahl an einem noch nicht zu nennenden Zeitpunkt in der Zukunft bedeutet. Am 30. Juni läuft das Mandat von Klaus Eberhardt als Oberbürgermeister aus, was eine Interimslösung mit einem Amtsverweser zur Folge hätte. Keine guten Voraussetzungen in einer so schwierigen Zeit.
Deshalb bitte ich Euch: Geht zur Wahl! Unterstützt unseren Oberbürgermeister mit Eurer Stimme in Würdigung seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen acht Jahren und damit er in diesen schweren Zeiten durch ein klares Mandat seine zweite Amtszeit antreten kann. Nutzt hierbei die Möglichkeit der Briefwahl!
Alle weiteren Informationen zur Oberbürgermeisterwahl findet Ihr auf der Homepage der Stadt Rheinfelden.
