Nachrichten zum Thema Ortsverein
SPD OV Rheinfelden begrüßt Mietpreisbremse
„Auch wenn die Corona-Krise nach wie vor die Schlagzeilen und das Denken der Menschen beherrschen, so dürfen doch auch andere wichtige Themen nicht in Vergessenheit geraten“ stellte die SPD- Ortsvereinssitzende Karin Paulsen-Zenke beim Vorstandstreffen am vergangenen Donnerstag fest.
Hierzu gehört ganz sicher auch das Thema „Wohnen“, das in all seinen Facetten immer wieder bei der SPD auf der Tagesordnung steht. Die zuletzt noch im März geplante Veranstaltung „Neue Wohnräume schaffen für alle Generationen“ musste Corona-bedingt abgesagt werden. Die in den letzten Jahren explodierenden Immobilienpreise, der Mangel an Mietwohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen oder für Familien geben den Genossen schon lange zu denken.
In Baden-Württemberg gilt nun seit dem 4.6.2020 in 89 Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse, darunter auch hier in Rheinfelden.
Oberbürgermeisterwahl am 26. April
Seit über drei Wochen sind alle Veranstaltungen, Sitzungen und Treffen verboten. Und trotz allem muss in einer solchen Krisenzeit die politische Arbeit weitergehen, muss sich schlussendlich unsere Demokratie bewähren. Und zu dieser Demokratie gehören Wahlen, auch oder gerade in schwierigen Zeiten.
In unserer letzten Mitgliederversammlung mit allen Ortsvereinen hatten wir Klaus Eberhardt unsere Unterstützung für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister zugesichert. Am 30. März lief die Bewerbungsfrist für das Amt des Oberbürgermeisters hier in Rheinfelden ab und Klaus Eberhardt blieb der einzige Bewerber.
Am 31. März hat der Gemeindewahlausschuss nach langer Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, dass am 26. April die Oberbürgermeisterwahl trotz Corona-Krise stattfinden wird. Das es keine gute Zeit für Wahlen ist, das war allen bewusst. Aber ein Abbruch des Wahlverfahrens (Ausschreibung mit Terminfestlegung, Einhaltung von Fristen..)aufgrund der Corona-Pandemie hätte eine Verschiebung der Wahl an einem noch nicht zu nennenden Zeitpunkt in der Zukunft bedeutet. Am 30. Juni läuft das Mandat von Klaus Eberhardt als Oberbürgermeister aus, was eine Interimslösung mit einem Amtsverweser zur Folge hätte. Keine guten Voraussetzungen in einer so schwierigen Zeit.
Deshalb bitte ich Euch: Geht zur Wahl! Unterstützt unseren Oberbürgermeister mit Eurer Stimme in Würdigung seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen acht Jahren und damit er in diesen schweren Zeiten durch ein klares Mandat seine zweite Amtszeit antreten kann. Nutzt hierbei die Möglichkeit der Briefwahl!
Alle weiteren Informationen zur Oberbürgermeisterwahl findet Ihr auf der Homepage der Stadt Rheinfelden.
Absage der Veranstaltung: Neue Wohnräume schaffen für alle Generationen
Angesichts der derzeitigen Situation und der notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Virusinfektionen haben wir beschlossen, dass wir die geplante Diskussionsveranstaltung am Mittwoch, den 18. März in der VHS zum Thema "Neue Wohnräume schaffen" absagen. Wir hoffen, dass wir dieses Thema zu einem anderen Zeitpunkt nochmals aufgreifen können.
Karin Paulsen-Zenke, Vorstand SPD OV Rheinfelden
„Klaus Eberhardt for Oberbürgermeister!“
In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Ortsvereine Rheinfelden, Herten, Karsau und Minseln/Dinkelberg sprachen sich die anwesenden Genossinnen und Genossen einstimmig für die Unterstützung der Kandidatur von Klaus Eberhardt in der Oberbürgermeisterwahl aus .
In der Sitzung hatte Klaus Eberhardt wesentliche Punkte seiner kommunalpolitischen Ziele in seiner Arbeit als Oberbürgermeister dargelegt. Die anschließende Diskussion nutzen die Genossinnen und Genossen, um Fragen zur Bauplanung, Verkehrsplanung, A98, Ärzteversorgung, Altersarmut anzusprechen.
Zu den Formalien der Oberbürgermeisterwahl am 26. April:
Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins
Am 12. Januar lud der SPD OV zu seinem traditionellen Neujahrsempfang in die Nollinger Schmiede ein und die Genossinnen und Genossen aus allen Ortsverein kamen.
Karin Paulsen-Zenke freute sich, dass viele Genossinnen und Genossen aus den vier Ortsvereinen in guter Verbundenheit wieder dabei waren. In ihrem Rückblick ging sie nochmals auf die Kommunalwahlen ein, in der die SPD-Faktion leider zwei Sitze abgeben musste. „Nun gelte es aber umso mehr, sich für die Umsetzung des Wahlprogramms einzusetzen“ so die Vorsitzende. Wohnungsbau, Verkehrsplanung, Bürgerbeteiligung, Klimaschutz werden hierbei die wichtigsten Schwerpunkte sein. Nach der Ehrung der 25jährigen Mitgliedschaft von Eva Mutter übergab an Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, der sich im kommenden April wieder zur Wahl stellt. In seinem Vortrag zu den Entwicklungen in der Stadt in einer Zeit der Veränderungen hob er auf die Themen demografischer Wandel, die Beteiligung der Bürger an der Kommunalpolitik, aber auch Sicherheit und Klimaschutz ab.
