Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Jahresabschluss 2016
Nicht völlig unerwartet ist es auch dieses Jahr, wie in allen anderen Jahren zuvor, wieder gelungen bei einem ausgeglichenen Haushaltsplan im Ergebnis einen Gewinn von 5,5 Millionen € zu erwirtschaften. Bereits bei der Haushalts Planung konnte man dieses annehmen, spätestens nach den Haushaltszwischenberichten jedoch auch so erwarten.
Antrag auf Einrichtung einer Krebsberatungsstelle im Kreis Lörrach
Sehr geehrte Frau Landrätin,
die SPD-Kreistagsfraktion beantragt die Einrichtung einer Krebsberatungsstelle im Kreis Lörrach.
Begründung:
Im Vordergrund einer effizienten Krebsberatung stehen die psychoonkologische wie auch die psychosoziale Betreuung von Krebspatienten in besonderen Fallsituationen. Die mögliche Angliederung einer solchen Krebsberatungsstelle, die Zusammenarbeit mit der Krebsberatungsstelle in Freiburg, Fragen der Finanzierung und der organisatorischen Durchführung sind zu klären.
Eli gut gerüstet für Zentralklinikum
„Wichtige Entscheidungsgrundlagen für den Bau eines Zentralklinikums sind vom Kreistag gesetzt worden. Dabei spielt die Integration des St. Elisabethen-Krankenhauses in die zukünftige Krankenhauslandschaft des Landkreises Lörrach eine zentrale Rolle“, so Oberbürgermeister Jörg Lutz anlässlich der letzten SPD-Kreistagsfraktionssitzung im St. Elisabethen-Krankenhaus. Geschäftsführer Schillinger, Verwaltungsleiterin Roese-Koerner und Schwester Anemunda informierten die SPD-Kreistagsfraktion über ihre medizinische Kompetenzen, ihr besonderes Pflegekonzept und ihre Strategie für die Einbringung ihrer Kompetenz in die Planung des Zentralklinikums. Dabei ist es ihnen wichtig, ihre besonderen medizinischen Fachrichtungen wie auch ihr Pflegekonzept in die medizinische Strategie für das Zentralklinikum einzubringen.
SPD-Kreistagsfraktion wünscht Nachbesserung bei den Flüchtlings-integrationsmaßnahmen (FIM) des Bundes
In ihrer Fraktionssitzung im April hat sich die SPD ausführlich mit der AWO Rheinfelden über die erfolgreiche Integrationsarbeit von Flüchtlingen in den Berufsalltag informieren lassen. Dabei war sie beeindruckt von den vielfältigen Positionen, in denen zwischenzeitlich Flüchtlinge in das sogenannte FIM-Programm eingebunden werden konnten. Allerdings zeichnet sich auch in deutlicher Form ein notwendiger Änderungsbedarf der Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in das Berufsleben ab.
Kreis SPD begrüßt Herzstückaktivitäten ICE muss aber im Badischen Bahnhof verbleiben
Mit Interesse verfolgt der südbadische Raum die zahlreichen Aktivitäten und Planungen für die Herzstück S-Bahn im Kanton Basel-Stadt. Unlängst hatten sich die Regierungsräte, Hans-Peter Wessels (Kanton Basel-Stadt) und Dr. Sabine Pegoraro (Kanton Basel-Landschaft) positiv zu dem Nutzen-Kosten-Verhältnis dieses großen Projekts geäußert. Auch für die deutsche Seite birgt das Herzstück enorme Schubkraft für die Regio-S-Bahn, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Eberhardt (SPD). Insbesondere die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und verbesserte Taktzeiten auf Wiesentalbahn und Oberrheinstrecke, die einfache Erreichbarkeit wichtiger Ziele in Basel-Stadt und weitere Durchbindung, etwa zum Euroairport sind eindeutige Vorteile auch für den deutschen Raum.
