Regionalkonferenz in Ulm mit 550 SPD-Mitgliedern
Das Mitgliedervotum der SPD biegt auf die Zielgerade: Auf der letzten von bundesweit sieben Regionalkonferenzen des Parteivorstands haben sich am Sonntag in Ulm über 550 Genossinnen und Genossen aus Baden-Württemberg und Bayern eingehend mit dem Koalitionsvertrag auseinandergesetzt. Mit dabei waren die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz und die Landesvorsitzende Leni Breymaier.
Ortsverein Rheinfelden diskutiert Koalitionsvertrag
In großer Runde diskutierten am vergangenen Freitag Mitglieder des SPD Ortsvereins Rheinfelden über das anstehende Mitglieder-Votum, das die Entscheidung für oder gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD bringen soll.
Mit am Tisch saßen zwei von fünf Neumitgliedern. Die Ortvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke begrüßte sie herzlich im Ortsverein und übergab ihnen das Parteibuch. „Diskutieren und um Standpunkte streiten: Das gehört zu einer Demokratie und zur SPD. Und hierzu laden wir immer wieder ein“ so die Ortsvereinsvorsitzende.
Mitgliedervotum: Wahlunterlagen eingetroffen
Die Wahlunterlagen zum Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU sind wie geplant bis zum heutigen Dienstag bei den SPD-Mitgliedern eingetroffen. Damit ist die Abstimmungsphase bis zum 2. März eröffnet. Am Wochenende 3./4. März ist die Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses geplant.
SPD trauert um Ulrich Lang
Die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion trauern um Ulrich Lang. Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende ist heute im Alter von 84 Jahren in Michelbach bei Schwäbisch Hall gestorben.
„Wir trauern um einen engagierten Sozialdemokraten, der sich durch sein vielfältiges politisches Wirken große Verdienste um die Entwicklung unseres Gemeinwesens und um unsere Partei erworben hat“, erklärten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch.
