"Grenzregion und Zoll entlasten-Ausfuhrscheine ab 50 Euro"
"Grenzregion und Zoll entlasten - Ausfuhrscheine ab 50 Euro" - unter diesem Motto organisierten SPD-Kreisvorstand und SPD-Ortsverein Lörrach am 01.08.2015 parallel zu vielen anderen SPD-Ortsvereinen entlang der Grenze zur Schweiz einen Infostand auf dem Lörracher Marktplatz. Auch Rainer Stickelberger warb im Gespräch mit Bürgern für eine Bagatellgrenze von 50 Euro.
Pressemitteilung:
SPD Kreisverband und MdL Rainer Stickelberger informieren am 1. August in Lörrach zur Bagatellgrenze: „Mehrwertsteuer soll erst bei Einkäufen ab 50 Euro erstattet werden.“ Justizminister Rainer Stickelberger erläutert im Gespräch.......
Katja Mast im Interview: Wir sind nicht das Kaninchen vor der Schlange
Im Interview mit Lars Mensel und Sebastian Pfeffer für das Debattenmagazin The European sagt Generalsekretärin Katja Mast, dass der Mindestlohn nur wirken könne, wenn es Arbeit gibt. Die Digitalisierung der Wirtschaft führe nicht zum Ende der Arbeit, sondern zum Wiedererstarken der Sozialdemokratie. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.
Vorstoß der Südbadischen SPD zur Bagatellgrenze wird von Rheinfelder Kunden sehr begrüßt
Nachdem Minister Schäuble den Vorstoß von Europaminister Peter Friedrich abgelehnt hat, eine Bagatellgrenze von 50,- Euro bei der Warenausfuhr in die Schweiz einzuführen, hat nun die Bundesfinanzdirektion bekannt gegeben, dass sie alternativ ein automatisches Verfahren als Verbesserung der Ausfuhrabwicklung vorsieht, das aber frühestens 2018 kommen soll. Dies empörte nicht nur die Zöllner, sondern auch die südbadische SPD.
Daher hatte Peter Friedrich einen Aktionstag am 1. August angeregt, an dem die Ortsvereine entlang der Schweizer Grenze oder in den Gemeinden Flugblätter zum Thema "Bagatellgrenze" verteilen sollten.
Die SPD Ortsvereine in Rheinfelden haben gemeinsam mit Hidir Gürakar, MdL das Thema "Bagatellgrenze" mit einer Bodenzeitung aufgreifen.
Am Samstag, den 1. August luden wir in der Rheinfelder Fußgängerzone in der Zeit von 10:30 bis 12:00 Uhr zu einer Pro und Contra Diskussion ein, an der sich viele Deutsche, aber auch Schweizer Besucher beteiligten.
„Der Stau am Zoll würde kürzer werden“. „Die Zollbeamten können sinnvoller beschäftigt werden“, aber auch „Die Bagatellgrenze hätte keinen Einfluss auf die Schweizer Kunden“: Diesen Aussagen zu den vermuteten Auswirkungen einer Bagatellgrenze konnte die Mehrheit der Gesprächsteilnehmer zustimmen.
Von der Schule in den Beruf: Deutlich verbesserte Übergangsquoten
Seit einem Schuljahr ist der Übergang von der Schule in den Beruf in vier Modellregionen des Landes neu ausgestaltet. Unter anderem wurde dafür die Berufsorientierung an allgemein bildenden Schulen intensiviert. Schülerinnen und Schülern mit besonderem Förderbedarf wird beim anschließenden Wechsel an eine berufliche Schule eine duale Ausbildungsvorbereitung (AVdual) angeboten.
Nils Schmid startet Tür-zu-Tür-Wahlkampf in Reutlingen
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat letzte Woche den Tür-zu-Tür-Wahlkampf in seinem Wahlkreis Reutlingen gestartet und die Bürgerinnen und Bürger dabei ermuntert, sich am Baden-Württemberg-Dialog der SPD zu beteiligen. In dessen Rahmen sind schon weit über 1.000 Rückmeldungen eingegangen. Machen auch Sie mit! Alles Infos zur Kampagne gibt’s unter wichtigist.spd-bw.de.
