Nachrichten zum Thema Ortsverein
Landtagsabgeordneter Hidir Gürakar empfängt Besuchergruppe aus Wahlkreis Waldshut und Stadt Rheinfelden im Landtag Baden
Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, folgten 24 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Waldshut und der Stadt Rheinfelden der Einladung des Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar zu einer eintägigen Bildungsfahrt nach Stuttgart und besuchten ihn an seinem Arbeitsplatz im Landtag Baden-Württemberg.
Im Landtag stand Hidir Gürakar der Besuchergruppe Rede und Antwort und berichtete über seine Aufgabengebiete als Abgeordneter und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Auf dem Programm stand außerdem eine Führung durch das Haus der Abgeordneten und dem dortigen Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion, einem gemütlichen Mittagessen mit dem Landtagsabgeordneten und die Teilnahme an einer Plenarsitzung im Landtag.
Hidir Gürakar, MdL auf Sommertour in Rheinfelden
Der SPD-Landtagsabgeordnete Gürakar war im Zuge seiner Sommertour durch den Wahlkreis am Mittwoch den 19.08.15 in Rheinfelden. Neben einem Besuch des Schlosses Beuggen und der Besichtigung der Baustelle für die Autobahn A98 in Minseln, standen auch die Aluminium-Werke Rheinfelden auf dem Programm.
Gemeinsam mit den Vorsitzenden der Ortsvereine in Rheinfelden und der Zweitkandidatin Eveline Klein wurde Hidir Gürakar durch Herrn Dr. Franke (Geschäftsführer der Aluminium-Werke) über das Werksgelände geführt. Bei der Vorstellung der verschiedenen Produkte zeigte sich der Landtagsabgeordnete beeindruckt von den ständigen Innovationen durch das Unternehmen. "Aluminium ist essentiell für die Leichtbauweise von Automobilen. Speziell im Bereich der Elektromobile, wird das Metall noch stärker nachgefragt werden. Die Alu-Werke Rheinfelden zeigen, dass sie als Mittelständler in der Lage sind, durch ständige Innovationen im Wettbewerb zu bleiben."
Bei der Besichtigung der Produktion war auch die Infrastruktur in Rheinfelden im Gespräch. "Der Rheinhafen ist für uns hier sehr wichtig", äußerte Franke. Nicht nur da, sondern auch beim Thema Integration waren er und der Landtagsabgeordnete Gürakar sich einig. Diese wird in dem Unternehmen vorbildhaft durchgeführt. Gürakar, der die Arbeit im Werk schon lange begleitet, sagte dazu: "Die Aluminium Rheinfelden ist ein Weltunternehmen, in dem auch viele Menschen mit Migrationshintergrund der 2. oder 3. Generation arbeiten. Sie sind vorbildlich in das Betriebsleben integriert und werden entsprechend ihrer Fähigkeiten gefördert." Dazu ergänzte Franke: "Egal wo jemand herkommt, wenn er gute Arbeit leisten kann, stellen wir ihn ein und fördern ihn."
Der Landtagsabgeordnete Gürakar bedankt sich für die Führung durch das Unternehmen. Abschließend sagte er: "Solche Besuche sind mir sehr wichtig, denn als Abgeordneter will ich die Strukturen der Betriebe, die für unsere Region als Standort wichtig sind, kennen und mich über die Arbeitsplatzsicherung und Qualifizierung der Fachkräfte austauschen."
Vorstoß der Südbadischen SPD zur Bagatellgrenze wird von Rheinfelder Kunden sehr begrüßt
Nachdem Minister Schäuble den Vorstoß von Europaminister Peter Friedrich abgelehnt hat, eine Bagatellgrenze von 50,- Euro bei der Warenausfuhr in die Schweiz einzuführen, hat nun die Bundesfinanzdirektion bekannt gegeben, dass sie alternativ ein automatisches Verfahren als Verbesserung der Ausfuhrabwicklung vorsieht, das aber frühestens 2018 kommen soll. Dies empörte nicht nur die Zöllner, sondern auch die südbadische SPD.
Daher hatte Peter Friedrich einen Aktionstag am 1. August angeregt, an dem die Ortsvereine entlang der Schweizer Grenze oder in den Gemeinden Flugblätter zum Thema "Bagatellgrenze" verteilen sollten.
Die SPD Ortsvereine in Rheinfelden haben gemeinsam mit Hidir Gürakar, MdL das Thema "Bagatellgrenze" mit einer Bodenzeitung aufgreifen.
Am Samstag, den 1. August luden wir in der Rheinfelder Fußgängerzone in der Zeit von 10:30 bis 12:00 Uhr zu einer Pro und Contra Diskussion ein, an der sich viele Deutsche, aber auch Schweizer Besucher beteiligten.
„Der Stau am Zoll würde kürzer werden“. „Die Zollbeamten können sinnvoller beschäftigt werden“, aber auch „Die Bagatellgrenze hätte keinen Einfluss auf die Schweizer Kunden“: Diesen Aussagen zu den vermuteten Auswirkungen einer Bagatellgrenze konnte die Mehrheit der Gesprächsteilnehmer zustimmen.
JHV im SPD Ortsverein Rheinfelden zieht Bilanz
In einer ausgesprochen heißen Sitzung am 3. Juli (weit über 30 oC ) gab die Vorsitzende Karin Paulsen-Zenke einen Rückblick auf die Aktivitäten im Ortsverein im vergangenen Jahr. Nachdem 2013/2014 vier Wahlen die Themen weitgehend mitbestimmt haben, bot das vergangene Jahr mehr Raum, sich mit Themen aus der Kommunal- und Landespolitik zu befassen. Besuche bei der Feuerwehr Rheinfelden, beim Runden Tisch mitgemischt und dem Familienzentrum, sowie Diskussionen zum Thema "Kreiskrankenhaus", zum Thema "Wohnen im Alter" machten deutlich, welchen Herausforderungen wir uns in der Zukunft stellen müssen. Nach dem Bericht des Vorstands informierte unser Landtagsabgeordneter Hidir Gürakar aus der Landespolitik und gab einen Ausblick auf die anstehenden Landtagswahlen im März 2016 , bei der er wieder als Kandidat und Dr. Eveline Klein als Zweitkandidatin antreten wird.
Hidir Gürakar durfte im Anschluss langjährige Mitglieder des Ortsvereins ehren. Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden geehrt: Alt-Stadträtin Ilse Enderle und Willi Born, der sich in vielfältigen Funktionen in der Stadt und in der Partei viele Jahre engagiert hat.
Kommentar: Wird die Bremse zum Mietpreispedal?
Die Mietpreisbremse ist ein wichtiges Instrument, um gegen den explodierenden Wohnungsmarkt vorzugehen, der seit Jahren vorherrscht. Es ist der Versuch, günstiges Wohnen wieder zu ermöglichen. Aber die Argumentation, dass die Mietpreisbremse einen qualifizierten Mietspiegel benötigt, um überhaupt ihre Wirkung entfalten zu können, verstehe ich nur bedingt.
Warum wird hier nicht nach einer anderen Lösung gesucht? Stattdessen wird darauf abgezielt, dass die Mietpreisbremse nicht angewendet werden kann.
