Sehr geehrte Frau Landrätin,

wir schlagen vor, ab April das mobile Impfteam (MIT) aus Freiburg in ausgewählten Vorort-Aktionen einzusetzen. Wir hören auch aus anderen Landkreisen, dass das MIT ab April bereit ist, im Landkreis Lörrach 300 – 400 Dosen pro Woche zu verimpfen. Der Landkreis Lörrach soll jeweils dienstags angefahren werden. Diese Mengen können am effizientesten in geeigneten Hallen im Landkreis strategisch verteilt eingesetzt werden. Es bieten sich Räumlichkeiten beispielsweise im Kurhaus Bad Bellingen, Rheinfelden (Baden), Schönau und Kandern an. Dort sind jeweils große Hallen und ausreichend Parkmöglichkeiten vorhanden. Dabei könnten die Gemeinden bei der Organisation unterstützen, indem dort die Personen erfasst und Listen angelegt werden. Diese vier Aktionen würden Druck vom KIZ (Kreisimpfzentrum) nehmen und wären für viele einfacher zu erreichen. Sie tragen auch zu mehr Tempo und mehr Flexibilität bei. 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Eberhardt                                                                 Marion Caspers-Merk

Fraktionsvorsitzender                        

Der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu der heutigen Pressekonferenz von Grünen und CDU:

„Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-Schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?

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SPD-Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch erklärt zu der Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition:

„Mit dieser Entscheidung haben die Grünen die Chance verpasst, den Kompass auf Zukunft zu stellen. Wir hatten angeboten, uns in einer neuen Regierung mit Grünen und der FDP mit Tatkraft und Energie für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung einzusetzen. Eine Ampel-Koalition hätte das Potential gehabt für eine gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg.

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Im Gesamtergebnis der Wahl in Baden-Württemberg  hat sich die SPD knapp als die drittstärkste Partei behauptet und konnte ihre 19 Sitze halten.

Nun am Tag 1 nach der Landtagswahl, die eine klare Bestätigung für Ministerpräsident Kretschmann war, müssen wir als SPD-OV Rheinfelden anhand der vorliegenden Wahlergebnissen im Wahlkreis und in der Stadt  feststellen: Mit diesem Ergebnis sind wir nicht wirklich zufrieden.

Im Vergleich zu 2016 haben sich die Ergebnisse  nochmals  verschlechtert, wenn auch nicht so drastisch wie bei der letzten Wahl. Trotz der großen Verschiebungen zwischen den anderen Parteien, wurde  die SPD weder hier in Rheinfelden noch im Wahlkreis Waldshut von Wechselwähler als Alternative gesehen, noch konnten Nichtwähler zurück  gewonnen werden.

Für die Zukunft werden wir weiter alle Anstrengungen unternehmen, unseren Positionen noch deutlicher zu machen und dafür zu werben. Die SPD will auch weiterhin ihren Beitrag zur Lösung unserer Herausforderungen der Zukunft leisten und sich für den dringend notwendigen sozialen Ausgleich einsetzen.

Wir bedanken uns  ganz herzlich bei Dr. Peter Schallmayer, der mit großem Engagement  unter schwierigen Bedingungen hier im Wahlkreis seinen ersten Landtagswahlkampf bestritten hat.  So standen die Beschränkungen von Corona vielen persönliche Begegnungen im Wege,  die für einen Kandidaten so wichtig sind, um sich  im Wahlkreis einen Namen zu machen.

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch äußert sich zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2021: „Gerade in den Zeiten von Corona war der Wahlkampf aus der Opposition heraus sehr schwierig, doch das Ergebnis ist immerhin deutlich besser, als man es uns prophezeit hatte. Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich eine neue, bessere Landesregierung – die CDU ist deutlich abgewählt, niemand will eine Neuauflage von Grün-Schwarz.

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