Jonas Hoffmann im SPD-Landesvorstand
Die achtköpfige Delegation der Lörracher Sozialdemokraten kann auf einen auch für sie erfolgreichen Landesparteitag in Sindelfingen zurückblicken. Nachdem die bisherige Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt hatte, nicht mehr antreten zu wollen, hatte der Kreisvorsitzende Philipp Schließer die Kandidatur des Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch ausdrücklich unterstützt. „Andreas Stoch ist in der ganzen Partei anerkannt und respektiert. Er hat das Zeug, die verschiedenen Lager wieder zusammen zu führen.“ Darum freue man sich auch, dass er eine Mehrheit der Delegierten von seiner Eignung für das Amt überzeugen konnte.
Mit der Wahl von Jonas Hoffmann zum Beisitzer ist der SPD-Kreisverband Lörrach nach vielen Jahren wieder im Landesvorstand vertreten. Hoffmann sagt, er freue sich darauf, Landesebene und Kreisebene in seiner neuen Aufgabe künftig wieder enger zusammen zu führen.
Andreas Stoch ist neuer Landesvorsitzender
Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent).
Alle Wahlergebnisse gibt es hier.
Impressionen vom Landesparteitag.
Resolution
Der SPD Kreisvorstand Lörrach spricht sich für eine/n Konsenskandidat/in für das Amt der/des Landesvorsitzenden aus. Wir appellieren an den Verlierer des Mitgliedervotums Lars Castelluci die Partei zu einen, indem er nicht wieder antritt. Wir hoffen, dass sich eine Persönlichkeit findet, die vereinen kann und nicht Teil des Konflikts ist, welcher unsere Partei gerade zerreißt. Eine Kandidatur unseres Landtagsfraktionsvorsitzenden Andreas Stoch würden wir sehr begrüßen oder die einer/eines Übergangsvorsitzenden.
Sicherheitskonzeption des Landkreises Lörrach
Sehr geehrte Frau Landrätin,
auch die Bürger in unserem Landkreis spüren und empfinden – objektiv zutreffend oder „nur" subjektiv empfunden – mangelnde Sicherheit, Sicherheitslücken und/oder Sicherheitsprobleme in vielfacher Ausprägung. Von daher ist es zwingend, dass sich auch der Landkreis – im Rahmen des Teilhaushalts 2, 12.20, „Ordnungswesen" – mit dem Begriff der „Sicherheit"- der über den dort ausschließlich verwendeten Begriff der „Ordnung" hinausgeht - ergänzend befasst.
Die SPD-Kreistagsfraktion stellt deshalb folgenden Antrag:
Haushaltsrede Kreishaushalt 2019 der SPD-Kreistagsfraktion durch Herrn Fraktionsvorsitzenden Klaus Eberhardt
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Landrätin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2019 durch Landrätin Marion Dammann enthielt für unsere Fraktion eine erkennbare unterschiedliche Tonlage in Inhalt und Diktion der Rede nach dem Motto:
„Lasst uns alle einmal sehr nett sein und die großen Erfolge der zurückliegenden Kreistagspolitik gebührend würdigen.“
