Ein starkes Team für Baden-Württemberg

MIt 70 engagierten Kandidierenden - 33 Frauen und 37 Männer ziehen wir in den Wahlkampf. Unser Ziel: eine starke SPD-Fraktion im neuen Landtag. Eine Mannschaft, die bereits ist, Verantwortung zu übernehmen. An der Spitze für die Landtagswahl 2026 steht Andreas Stoch, MdL.

Platz 26 geht dabei an unsere Kandidierende für Waldshut-Rheinfelden, Joana Stöhrer da Costa, die mit einem mitreißenden Beitrag überzeugte.

weiterlesen

Dieses Jahr haben wir uns mit dem Team "Die Roten'" beim Stadtradeln beteiligt. Sechs Genossinnen und Genossen aus den Ortsvereinen Rheinfelden, Karsau und Minseln sind am 18. Mai gestartet, um 3 Wochen die von uns geradelten Kilometer zu notieren,  um so  für den Klimaschutz zu werben. 

Am Ende des diesjährigen Stadtradelns sind nach 84 Fahren 1130 km zusammengekommen und 185,3 Kg CO2 wurden eingespart. Damit hat unser Team beim Rheinfelder Stadtradeln  einen respektablen 22. Platz (von 41) erreicht. Hierbei war Lothar mit 592 km als Team-Ältester der absolute Spitzenreiter. Respekt und Hut ab!! 

Die Diskussion um einen Mountainbike-Trail, der größtenteils innerhalb des internationalen Wildtierkorridors auf den Gemarkungen Nordschwaben und Minseln entstehen soll, kann nur verwundern, ganz besonders angesichts der aufgeführten Argumentation von Seiten der Antragsteller. 

Wald-, Natur- und Tierschutz hatten es schwer, am 28.5. im Gemeinderat  Gehör zu finden gegenüber den vehement vorgetragenen Interessen der Mountainbiker, die  genau hier ihr Hobby ausüben wollen. Es war schon seltsam, welche Koalitionen sich hierbei gebildet haben: Naturfreunde und Vertreter von Sportvereinen (SG Rheinfelden, RSV-Rheinfelden und Sportausschuss), die den Wald selbstverständlich als ihr Sportgelände ansehen. Dann Eltern, die glauben, dass sie mit diesem Trendsport, bei dem Schutzräume mit unberührten Waldbereichen durchfahren würden, ihren Kindern Interesse und Respekt für die Natur nahebringen können. Weniger respektlos gegenüber dem Wald und den den Waldbewohnern geht es wohl kaum. Und schlussendlich die Fraktion des Bündnis GrünSoziale, die sich auf Landesebene besonders für den Schutz des Ökosystems Wald einsetzen, aber hier vor Ort dies aus den Augen verlieren.

Unsere SPD-Fraktion konnte sich mit dem Antrag, dass sich die Gemeinderäte vor Beschluss mit einer Begehung in diesem sensiblen Waldgebiet zumindets ein eigenes Bild verschafffen sollten, nicht durchsetzen. Ebenso zählte nicht der Hinweis auf den gemeinsamen Beschluss des Gemeinderats vom 6.3.2023 zum Forsteinrichtungswerk für die Jahre 2024-2030, (Zitat: "dass der bisherige Umfang des Erholungsraums Wald beigehalten- aber nicht intensiviert werden soll.").

So bleibt nun nur abzuwarten, wie die Naturschutzbehörden über den Antrag eines Mountainbike-Trails in diesem sensiblen Bereich entscheiden werden. Diese Diskussion hat nochmals deutlich gezeigt, welche Bedeutung gesetzliche Regelungen hinsichtlich des Natur- und Tierschutzes haben. Auch wenn wohl für die meisten Menschen Natur- und Umweltschutz wichtig sind, stehen diese gegen die eigenen Interessen, ist man sehr schnell bereit, diese beiseite zu schieben.

Dr. Karin Paulsen-Zenke, Stadträtin

Angesichts der immer weiter steigenden Herausforderungen an den städtischen Haushalt kamen jetzt  im Gemeinderat auch eine Gebührenerhöhung in der Kindertagesbetreuung auf die Tagesordnung. Nach wie vor ist es uns als SPD-Fraktion hier wichtig, dass hierbei das Prinzip der doppelten Staffelung nach Zahl der Kinder in der Familie und nach dem Familieneinkommen erhalten bleibt. 

Ja, wir machen in Rheinfelden viel für die Kinderbetreuung und ja, damit steigen die Kosten und wir sehen, dass wir von dem empfohlenen Kostendeckungsgrad von 20%  weit entfernt sind (heute 15,1%). Aber den Vorschlag der Verwaltung von einer 15% Erhöhung 2025 und nochmals 15 % im Jahr 2026 bei den Kita-Gebühren lehnen wir ab. 

weiterlesen

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:

„Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar – zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.

weiterlesen