Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinfelden!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinfelden (Baden). Mit diesem Internetauftritt möchten wir Sie über die Arbeit des Ortsvereins, der Mandatsträger der SPD im Gemeinderat in unserer Stadt, über aktuelle Themen und über Termine informieren.

Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihr SPD-Ortsverein Rheinfelden

 



 Denkanstöße

„Keine demokratische Regierung sollte je davon ausgehen, dass sich die Argumente für Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit von selbst verstehen und auf der Hand liegen. Autoritäre Erzählungen zielen darauf, das freiheitliche Gedankengut zu zersetzen und Diktaturen als stabil, Demokratien hingegen als chaotisch hinzustellen. Demokratische Medien, Organisationen der Zivilgesellschaft und Politiker müssen dem widersprechen und sich zu Hause und in aller Welt für Transparenz, Rechtstaatlichkeit und Freiheit stark machen.

Zitat: Die Achse der Autokraten von Anne Appelbaum, Preisträgerin des Friedenspreis 2024 des deutschen Buchhandels.

Es kommt etwas ins Rollen: Fahrradstraßen für Rheinfelden

Mit dem mit großer Mehrheit gefassten Beschluss des Gemeinderats, die Eichbergstraße als eine erste Fahrradstraße in Rheinfelden umzuwidmen, wird nicht nur ein in anderen Städten längst umgesetzten Konzepts endlich wahr, was unsere Vorgänger im Gemeinderat und auch wir für Rheinfelden schon lange gefordert haben: Mehr Raum und damit mehr Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrern auf unseren Straßen.

 

 

Landesparteitag in Fellbach: Joana Stöhrer da Costa auf Platz 26

Joana Ströhrer da Costa, Quelle: SPD LV Ba.-Wü

Ein starkes Team für Baden-Württemberg

MIt 70 engagierten Kandidierenden - 33 Frauen und 37 Männer ziehen wir in den Wahlkampf. Unser Ziel: eine starke SPD-Fraktion im neuen Landtag. Eine Mannschaft, die bereits ist, Verantwortung zu übernehmen. An der Spitze für die Landtagswahl 2026 steht Andreas Stoch, MdL.

Platz 26 geht dabei an unsere Kandidierende für Waldshut-Rheinfelden, Joana Stöhrer da Costa, die mit einem mitreißenden Beitrag überzeugte.

 

Stadtradeln: Wir waren dabei und haben für den Klimaschutz Flagge gezeigt

Dieses Jahr haben wir uns mit dem Team "Die Roten'" beim Stadtradeln beteiligt. Sechs Genossinnen und Genossen aus den Ortsvereinen Rheinfelden, Karsau und Minseln sind am 18. Mai gestartet, um 3 Wochen die von uns geradelten Kilometer zu notieren,  um so  für den Klimaschutz zu werben. 

Am Ende des diesjährigen Stadtradelns sind nach 84 Fahren 1130 km zusammengekommen und 185,3 Kg CO2 wurden eingespart. Damit hat unser Team beim Rheinfelder Stadtradeln  einen respektablen 22. Platz (von 41) erreicht. Hierbei war Lothar mit 592 km als Team-Ältester der absolute Spitzenreiter. Respekt und Hut ab!! 

 

Ein Mountainbike-Trail für Rheinfelden: So aber bitte nicht...

Die Diskussion um einen Mountainbike-Trail, der größtenteils innerhalb des internationalen Wildtierkorridors auf den Gemarkungen Nordschwaben und Minseln entstehen soll, kann nur verwundern, ganz besonders angesichts der aufgeführten Argumentation von Seiten der Antragsteller. 

Wald-, Natur- und Tierschutz hatten es schwer, am 28.5. im Gemeinderat  Gehör zu finden gegenüber den vehement vorgetragenen Interessen der Mountainbiker, die  genau hier ihr Hobby ausüben wollen. Es war schon seltsam, welche Koalitionen sich hierbei gebildet haben: Naturfreunde und Vertreter von Sportvereinen (SG Rheinfelden, RSV-Rheinfelden und Sportausschuss), die den Wald selbstverständlich als ihr Sportgelände ansehen. Dann Eltern, die glauben, dass sie mit diesem Trendsport, bei dem Schutzräume mit unberührten Waldbereichen durchfahren würden, ihren Kindern Interesse und Respekt für die Natur nahebringen können. Weniger respektlos gegenüber dem Wald und den den Waldbewohnern geht es wohl kaum. Und schlussendlich die Fraktion des Bündnis GrünSoziale, die sich auf Landesebene besonders für den Schutz des Ökosystems Wald einsetzen, aber hier vor Ort dies aus den Augen verlieren.

Unsere SPD-Fraktion konnte sich mit dem Antrag, dass sich die Gemeinderäte vor Beschluss mit einer Begehung in diesem sensiblen Waldgebiet zumindets ein eigenes Bild verschafffen sollten, nicht durchsetzen. Ebenso zählte nicht der Hinweis auf den gemeinsamen Beschluss des Gemeinderats vom 6.3.2023 zum Forsteinrichtungswerk für die Jahre 2024-2030, (Zitat: "dass der bisherige Umfang des Erholungsraums Wald beigehalten- aber nicht intensiviert werden soll.").

So bleibt nun nur abzuwarten, wie die Naturschutzbehörden über den Antrag eines Mountainbike-Trails in diesem sensiblen Bereich entscheiden werden. Diese Diskussion hat nochmals deutlich gezeigt, welche Bedeutung gesetzliche Regelungen hinsichtlich des Natur- und Tierschutzes haben. Auch wenn wohl für die meisten Menschen Natur- und Umweltschutz wichtig sind, stehen diese gegen die eigenen Interessen, ist man sehr schnell bereit, diese beiseite zu schieben.

Dr. Karin Paulsen-Zenke, Stadträtin

 

Andreas Stoch kritisiert Union scharf: "Schwerer Vertrauensbruch-Schaden für Demokratie & Rechtsstaat"

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch spricht im Freien in ein Mikrofon, das ihm eine Reporterin von SWR Aktuell hinhält.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:

 

„Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar – zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.

 

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13.09.2025, 09:30 Uhr Präsidium

20.09.2025, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Landesvorstand

27.09.2025 SGK Landeskonferenz

04.10.2025 - 04.10.2025 Antragsfrist - ordentlicher Bundesparteitag

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