SPD Rheinfelden:

Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinfelden!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinfelden (Baden). Mit diesem Internetauftritt möchten wir Sie über die Arbeit des Ortsvereins, der Mandatsträger der SPD im Gemeinderat in unserer Stadt, über aktuelle Themen und über Termine informieren.

Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihr SPD-Ortsverein Rheinfelden

Denkanstöße

„Keine demokratische Regierung sollte je davon ausgehen, dass sich die Argumente für Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit von selbst verstehen und auf der Hand liegen. Autoritäre Erzählungen zielen darauf, das freiheitliche Gedankengut zu zersetzen und Diktaturen als stabil, Demokratien hingegen als chaotisch hinzustellen. Demokratische Medien, Organisationen der Zivilgesellschaft und Politiker müssen dem widersprechen und sich zu Hause und in aller Welt für Transparenz, Rechtstaatlichkeit und Freiheit stark machen.

Zitat: Die Achse der Autokraten von Anne Appelbaum, Preisträgerin des Friedenspreis 2024 des deutschen Buchhandels.

Stadtradeln: Wir waren dabei und haben für den Klimaschutz Flagge gezeigt

Dieses Jahr haben wir uns mit dem Team "Die Roten'" beim Stadtradeln beteiligt. Sechs Genossinnen und Genossen aus den Ortsvereinen Rheinfelden, Karsau und Minseln sind am 18. Mai gestartet, um 3 Wochen die von uns geradelten Kilometer zu notieren, um so für den Klimaschutz zu werben.

Am Ende des diesjährigen Stadtradelns sind nach 84 Fahren 1130 km zusammengekommen und 185,3 Kg CO2 wurden eingespart. Damit hat unser Team beim Rheinfelder Stadtradeln einen respektablen 22. Platz (von 41) erreicht. Hierbei war Lothar mit 592 km als Team-Ältester der absolute Spitzenreiter. Respekt und Hut ab!!

08.06.2025 in Ortsverein

Ein Mountainbike-Trail für Rheinfelden: So aber bitte nicht...

Die Diskussion um einen Mountainbike-Trail, der größtenteils innerhalb des internationalen Wildtierkorridors auf den Gemarkungen Nordschwaben und Minseln entstehen soll, kann nur verwundern, ganz besonders angesichts der aufgeführten Argumentation von Seiten der Antragsteller.

Wald-, Natur- und Tierschutz hatten es schwer, am 28.5. im Gemeinderat Gehör zu finden gegenüber den vehement vorgetragenen Interessen der Mountainbiker, die genau hier ihr Hobby ausüben wollen. Es war schon seltsam, welche Koalitionen sich hierbei gebildet haben: Naturfreunde und Vertreter von Sportvereinen (SG Rheinfelden, RSV-Rheinfelden und Sportausschuss), die den Wald selbstverständlich als ihr Sportgelände ansehen. Dann Eltern, die glauben, dass sie mit diesem Trendsport, bei dem Schutzräume mit unberührten Waldbereichen durchfahren würden, ihren Kindern Interesse und Respekt für die Natur nahebringen können. Weniger respektlos gegenüber dem Wald und den den Waldbewohnern geht es wohl kaum. Und schlussendlich die Fraktion des Bündnis GrünSoziale, die sich auf Landesebene besonders für den Schutz des Ökosystems Wald einsetzen, aber hier vor Ort dies aus den Augen verlieren.

Unsere SPD-Fraktion konnte sich mit dem Antrag, dass sich die Gemeinderäte vor Beschluss mit einer Begehung in diesem sensiblen Waldgebiet zumindets ein eigenes Bild verschafffen sollten, nicht durchsetzen. Ebenso zählte nicht der Hinweis auf den gemeinsamen Beschluss des Gemeinderats vom 6.3.2023 zum Forsteinrichtungswerk für die Jahre 2024-2030, (Zitat: "dass der bisherige Umfang des Erholungsraums Wald beigehalten- aber nicht intensiviert werden soll.").

So bleibt nun nur abzuwarten, wie die Naturschutzbehörden über den Antrag eines Mountainbike-Trails in diesem sensiblen Bereich entscheiden werden. Diese Diskussion hat nochmals deutlich gezeigt, welche Bedeutung gesetzliche Regelungen hinsichtlich des Natur- und Tierschutzes haben. Auch wenn wohl für die meisten Menschen Natur- und Umweltschutz wichtig sind, stehen diese gegen die eigenen Interessen, ist man sehr schnell bereit, diese beiseite zu schieben.

Dr. Karin Paulsen-Zenke, Stadträtin

31.05.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion lehnt geplante 15%tige Gebührenerhöhung in der Kinderbetreuung ab

Angesichts der immer weiter steigenden Herausforderungen an den städtischen Haushalt kamen jetzt im Gemeinderat auch eine Gebührenerhöhung in der Kindertagesbetreuung auf die Tagesordnung. Nach wie vor ist es uns als SPD-Fraktion hier wichtig, dass hierbei das Prinzip der doppelten Staffelung nach Zahl der Kinder in der Familie und nach dem Familieneinkommen erhalten bleibt.

Ja, wir machen in Rheinfelden viel für die Kinderbetreuung und ja, damit steigen die Kosten und wir sehen, dass wir von dem empfohlenen Kostendeckungsgrad von 20% weit entfernt sind (heute 15,1%). Aber den Vorschlag der Verwaltung von einer 15% Erhöhung 2025 und nochmals 15 % im Jahr 2026 bei den Kita-Gebühren lehnen wir ab.

30.04.2025 in Gemeinderatsfraktion

27.4.2025 Nominierungskonferenz zur Landtagswahl 2026

Wir gratulieren Joana Stöhrer da Costa zur Erstkandidatur im Landkreis Waldshut-Rheinfelden bei der anstehenden Landtagswahl im kommenden Jahr. Unser Glückwunsch geht auch an Malik Tümkaya, der als Zweitkandidat von den Delegierten gewählt wurde. Wir freuen uns, dass mit ihnen zwei junge und sehr engagierte Genossen, nun "ihren Hut in den Ring" geworfen haben. Wir wüschen viel Erfolg und werden sie natürlich auch hierbei von Rheinfelden aus unterstützen.

29.04.2025 in Ortsverein