SPD unterstützt Internet-Initiative gegen Hass im Netz
„NichtEgal – Für Toleranz und Respekt“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger und der SPD-Kreisverband Lörrach unterstützen eine neue Internet-Initiative gegen Hass im Netz, die sich speziell an Jugendliche, aber auch Lehrer wendet. „Wir müssen gerade das Internet verstärkt zur Aufklärung nutzen, statt es denen zu überlassen, die mit Hasskommentaren menschenverachtende und extremistische rechte Botschaften verbreiteten“, so Stickelberger und der SPD-Kreisvorsitzende Philipp Schließer.
Pressemitteilung des Kreisvorstands der Lörracher SPD: Studiengebühren oder die Frage, ob Wissenschaftsministerin Bauer
im falschen Ministerium gelandet ist
Sparsamkeit ist eine Tugend in Baden-Württemberg, aber für den Hochschulstandort in Lörrach und ganz Baden-Württemberg der falsche Weg. „Wenn wir weiterhin die innovativste Region Europas bleiben wollen, dann ist das weder das kompromisslose Sparen noch die Wiedereinführung von Studiengebühren hilfreich“, so Paul Waßmer (Jugendbeauftragter des Kreisvorstandes). „Wissenschaftsministerin Bauer scheint vergessen zu haben, dass sie sich für die Universitäten und Hochschulen einsetzen sollte und nicht im Finanzministerium arbeitet.“
SWRinfo: SPD-Landesvize Breymaier kritisiert Prostituiertenschutzgesetz
„Frauen müssen für 30 Euro machen, was die Männer wollen“
Baden-Baden. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende von Baden-Württemberg, Leni Breymaier, hält das neue Prostituiertenschutzgesetz für nicht weitgehend genug. Zum Internationalen Tag gegen Prostitution sagte Breymaier in SWRinfo: „Das Gesetz anerkennt zunächst mal, dass es Zwangs- und Armutsprostitution gibt. Allerdings wird das Gesetz dem Ausmaß in keiner Weise gerecht.“
Antrag auf Erstellung eines Radverkehrskonzepts
Der nun dem Gemeinderat vorliegende Verkehrs- und Mobilitätsplans macht deutlich, dass dem Radverkehr ein hoher Stellenwert zukommt. Die SPD-Fraktion sieht gerade hier einen hohen Nachholbedarf in der Infrastruktur und unterstützt die Bemühungen der IG Velo Rheinfelden hier Verbesserungen zu erreichen.
Deshalb stellte die SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 29.10.2016 den Antrag, dass für den weiteren Ausbau und die Optimierung des Radwegenetzes in Rheinfelden ein Radwegekonzept erstellt wird.
